Betreff
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigung (VE) für die IP-Nr. 215A.400, Werner.von-Siemens-Realschule, Baumaßnahme Mensaanbau
Vorlage
242/239/2012
Aktenzeichen
VI/242
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:

IP-Nr. 215A.400 Werner-v.-Siemens-Realschule, Mensaanbau

Kostenstelle 240090 Allgem. Kostenstelle    Amt 24

Produkt [2151
Leistungen für alle Realschulen

370.000,00 für

Sachkonto 033202 Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v. Schulen

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

IP-Nr. [217E.401, Generalsanierung

Staatl. Albert-Schweitzer-Gymnasium

Kostenstelle 240090 Allgem. Kostenstelle   Amt 24

in Höhe von

270.000,00 bei

Produkt [2171 Leistungen für alle Gymnasien

Sachkonto 033202 Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v. Schulen

IP-Nr. [365B.411, KiGa Hans-Sachs-Str.

Ersatzneubau KiGa u. Krippe

Kostenstelle 240090 Allgem. Kostenstelle   Amt 24

und in Höhe von

100.000,00 € bei

Produkt [3651 Tageseinrichtungen für Kinder (städtische Einrichtungen)

Sachkonto 032202 Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v. soz. Einrichungen

IP-Nr. [     

Kostenstelle [     

und in Höhe von

      bei

Produkt [     

Sachkonto [     

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

538.600,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

141.681,92 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

     

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel = Gesamtausgabebedarf

680.281,92 €

Zusätzlicher Bedarf für Aufträge, die 2013 kassenwirksam werden:

370.000,00

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig für die Vergabe von Bauleistungen 2012

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung           

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mensaanbau für die Werner-von-Siemens-Realschule

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Verpflichtungsermächtigung für 215A.400:

Im Verlauf der Ausführungsplanung für den Mensaanbau und der damit zusammenhängenden Bestandsertüchtigung (mit dem Schwerpunkt Brandschutz) für den Bereich Pausenhalle, ergibt sich eine immer engere Verflechtung der Bauarbeiten für den Anbau und den Bestand.

Die Ausführung erfolgt zwar – vom Abfluss der Haushaltsmittel auch so berücksichtigt – in 2 Bauabschnitten (Mensaanbau 2012, Bestandsertüchtigung 2013), jedoch ist es aus technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten notwendig, den Großteil der Aufträge bereits in 2012 zu erteilen.

Die Maßnahme ist insgesamt finanziert, es ergeben sich lediglich zeitliche Verschiebungen für die Beauftragung der Arbeiten, die das Zurückgreifen auf eine Verpflichtungsermächtigung in 2012 notwendig machen.

Deckung aus 217E.401:

Das Projekt befindet sich in der Entwurfsphase. Die Summe der in 2012 noch zu erteilenden Planungsaufträge, die zu einem Anteil erst in 2013 kassenwirksam werden, schöpft die vorhandene VE nicht in Gänze aus, so dass der angegebene Betrag zur Deckung angeboten werden kann.

Deckung aus 365B.411:

Durch die späte Genehmigung des Haushalts 2012 hat sich der Projektstart verschoben. Ein Teil der Aufträge, die in 2012 erfolgen sollten schiebt sich nach 2013. Der Anteil an VE, wie angegeben, kann zur Verfügung gestellt werden.

 

Anlagen: