Dem Antrag der SPD wird wie folgt zugestimmt:
1. Analog zum Baubetreuungsvertrag für die Sanierung des Röthelheimbades wird die Verwaltung beauftragt einen Vertrag mit den ESTW zur Planung der Sanierung Freibad West abzuschließen und die im Haushalt 2012 zur Verfügung stehenden Planungsmittel in Höhe von 300.000 € hierfür einzusetzen.
2. Im abzuschließenden Vertrag ist zu berücksichtigen, dass die Planungen auch den möglichen Bau eines Hallenbades oder die Teilüberdachung eines bestehenden Beckens geprüft werden.
3. Die Sportverwaltung und die ESTW werden beauftragt, bei der Planung die Bürgerbeteiligung sicherzustellen.
Zusätzlich zum gestellten Fraktionsantrag wird beschlossen, dass zeitnah nach Vorstellung der Planungsergebnisse im Stadtrat, die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen und die Bereitstellung der hierfür erforderlichen finanziellen Mittel aus dem städtischen Haushalt behandelt und entschieden werden soll.
Der SPD Fraktionsantrag Nr. 24/2012 ist hiermit erledigt.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die ESTW als Betreiber der Erlanger Bäder haben bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass vor allem im Freibad West großer Sanierungsbedarf besteht. Nach wie vor besteht die Gefahr einer Schließung des Bades durch einen nicht vorhersehbaren Ausfall der Technik. So musste aufgrund der maroden Technik und des schlechten Zustands das Springerbecken dauerhaft geschlossen werden. Eine Abhilfe ist hier dringend geboten. Es ist sinnvoll die Planung der Sanierungsmaßnahmen vom Betreiber ESTW durchführen zu lassen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die Stadtverwaltung soll analog zum Baubetreuungsvertrag Sanierung Röthelheimbad einen Vertrag mit den ESTW zur Planung der Sanierung des Freibades West vorlegen, der die Bereitstellung von Planungsmittel in Höhe von 300.000 € vorsieht. Nach Vorlage des Vertrages soll dieser im Stadtrat beschlossen werden.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Neben den Planungsleistungen zur Sanierung des Feibades West, soll unter Federführung der ESTW gemeinsam mit der Sportverwaltung eine aktive Bürgerbeteiligung mit Vereinen, Bürgern und Anwohner für die Planungen eines Hallenbades oder einer Teilüberdachung eines Beckens vorbereitet werden und in den entsprechenden Gremien vorlegt werden.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
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Folgekosten |
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bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
X werden für diesen Beschluss nicht benötigt (Anmerkung: für einen möglichen Folgebeschluss zum Vertrag sind 300.000 € im Budget Amt 52 vorhanden).
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden