1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 200/2011 vom 10.12.2011 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Erlanger Linke beantragte, die Stadt möge prüfen, ob und wie sie zivilrechtlich gegen die unbefugte Nutzung des Wappens und Logos der Stadt Erlangen durch die Telekom vorgehen kann.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Der Antrag bezieht sich darauf,
dass die Telekom im Dezember 2011 Briefumschläge verwendete, in denen
Informationsmaterial der Telekom zu Glasfaser-Anschlüssen zusammen mit einem
Begleitschreiben des Oberbürgermeisters versandt wurde.
Auf den Umschlägen befanden sich Wappen, Logo und Namen der Stadt Erlangen.
Rückfragen bei der Telekom ergaben, dass bei der Versendung der Unterlagen
keinesfalls Kosten für die Stadt entstehen sollten. Die Telekom hatte die
verwendeten Briefumschläge ohne Zustimmung der Stadt erstellt, wollte jedoch
Namen, Wappen und Logo nicht für sich verwenden. Diesen Fehler bzw. Irrtum
hatte die Telekom umgehend eingeräumt.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Ein zivilrechtliches Vorgehen der Stadt gegen die „unbefugte Nutzung des Wappens und Logos der Stadt Erlangen“ erübrigt sich bei dieser Sachlage.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 200/2011 vom 10.12.2011