Mit den von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Änderungen besteht Einverständnis.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Personelle Änderung der Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien
durch die SPD-Fraktion.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die SPD-Fraktion benennt für die nachstehenden Gremien folgende Änderungen:

Gremium             Mitglieder neu                      Vertretung neu

UVPA                   Lanig (bisher Belz)                 Schulz (bisher Lanig)

BWA                    -                                              Hartwig (bisher Belz)

JHA                      Ortega (bisher Lanig)             Lanig (bisher Pfister)

UmlegungsA       -                                              Schulz (bisher Belz)

AR GEWOBAU   Schulz (bisher Belz)

VHS                      Pfister (bisher Lanig)              Lanig (bisher Pfister)

ZV Sparkasse     -                                              Lanig (bisher Belz)

AG Friedhöfe      -                                              Ortega (bisher Belz)

Im Ältestenrat, HFPA, UVPA, BWA, KFA, SchulA, RPA, SportA und SGA wird Herr Ortega
als weiterer Vertreter hinzugefügt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Beschlussfassung gemäß § 2 Nr. 5 der Geschäftsordnung.

Anlagen:        -