Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Hochwasserberechnungen für die Schwabach aus dem Jahr 2009 haben gezeigt, dass im Bereich zwischen Fluss-km 0,2 und 1,2 die Siedlungsgebiete Essenbacher Straße/Bayreuther Straße und Jahnstraße/Haagstraße trotz bereits vorhandener Hochwasserschutzeinrichtungen weiträumig überschwemmt werden.

Aufgrund dieser Ergebnisse hat das Wasserwirtschaftsamt Nürnberg die Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen für den betroffenen Bereich beim Freistaat Bayern angemeldet.

Die Hochwasserschutzmaßnahmen an der Schwabach wurden vom Freistaat Bayern in die Prioritätsklasse 1 (von 5) eingeordnet und entsprechende Haushaltsmittel aus dem Hochwasserschutz – Aktionsprogramm 2020 zur Verfügung gestellt. Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit hat für die Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen eine Beteiligung der Gemeinden in Höhe von 50 % vorgesehen.

Nach einer überschlägigen Berechnung des Wasserwirtschaftsamtes Nürnberg belaufen sich die Kosten für die Schutzmaßnahmen an der Schwabach auf ca. 2 Mio. €. Die bisherigen Ansätze im städtischen Investitionsprogramm sahen für das Jahr 2011 Haushaltsmittel in Höhe von 600.000 € und für das Jahr 2012 in Höhe von 400.000 € vor.

Die Hochwasserschutzmaßnahmen befinden sich derzeit noch in der Planungsphase. Das ursprüngliche Zeitfenster hat sich zum einen aufgrund von Personalmangel beim WWA Nürnberg, zum anderen wegen der eingehenden Prüfung der hydraulischen Auswirkungen der Hochwasserschutzmaßnahmen auf den Baukörper der Essenbacher Brücke verschoben. Die Abstimmung der Planung zwischen dem Wasserwirtschaftsamt Nürnberg, den städtischen Dienststellen und den betroffenen Bürgern konnte daher noch nicht abgeschlossen werden. Amt 31 geht davon aus, dass nunmehr 2012 die erforderlichen Schritte nachgeholt werden können.

In 2012 entstehen Planungskosten für eine statische Prüfung der Essenbacher Brücke und für das Planfeststellungsverfahren. Die eigentlichen Bauarbeiten, die Ende letzten Jahres hätten begonnen werden sollen, sind nun für 2013 vorgesehen. Mit dem Abschluss der Maßnahme ist nach dem gegenwärtigen Stand im Frühjahr 2014 zu rechnen. Bezüglich der anteiligen Kosten geht Amt 31 jetzt von folgender sinnvollen und notwendigen Verteilung aus :

2011 : 15.000 Euro

2012 : 25.000 Euro

2013 : 640.000 Euro

2014 : 400.000 Euro

Anlagen: