Betreff
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Dr. Jürgen Belz
Vorlage
13-2/178/2012
Aktenzeichen
OBM/13-2/FLB T. 2306
Art
Beschlussvorlage

Das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Dr. Jürgen Belz nach Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung wird anerkannt. Herr Dr. Belz scheidet mit Ablauf des 09.02.2012 aus dem Erlanger Stadtrat aus.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Herr Dr. Belz bittet mit Schreiben vom 20.01.2012 darum, ihn in der Stadtratssitzung am 09.02.2012 aus beruflichen Gründen von seinem Stadtratsmandat zu entbinden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Verwaltung schlägt vor, der Bitte von Herrn Dr. Belz zu entsprechen, da ein wichtiger Grund nach Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung vorliegt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch Beschluss des Stadtrates gemäß Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung.

 

 

 


Anlagen:        -