Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Abwicklung des Zensus 2011 ist in Erlangen bislang wie folgt verlaufen:

Erhebungen

Erhebungszeitraum war Mai bis Juli 2011. Tätig waren für die Erlanger Erhebungsstelle über 120 ehrenamtliche Interviewer (vornehmlich aus dem Pool der Personen, die Wahlehrenämter für die Stadt übernehmen).

Die Mitwirkungsbereitschaft der Bevölkerung war ganz überwiegend positiv.

Auskunftspflichtig waren in Erlangen rd. 9.000 Personen in Haushalten und 6.000 Bewohner von Heimen (z.B. Studentenheime, Seniorenheime). Erlangen zählt zu den Kommunen, die einen höheren Anteil Sonderanschriften (Heimen usw.) haben.

Am 11.01.2012 teilte das Statistische Landesamt mit, dass noch 4 Wohnheimanschriften mit zusammen rund 280 Bewohnern in Erlangen „neu aufgefunden“ wurden, die nachträglich zu erheben sind. Diese Nacherhebungen laufen derzeit. Eine Wohnheim-Nacherhebung konnte bereits am 19.01.2012 abgeschlossen werden.

Mahnverfahren

Für 878 Haushalte musste ein Mahnverfahren durchgeführt werden. Davon haben lediglich 4 % die Auskunft verweigert. Die große Mehrheit der Mahnverfahren erstreckte sich auf Haushalte, die nicht angetroffen wurden bzw. auf sog. „säumige Selbstausfüller“.

In rd. 160 Fällen musste nach 2 Mahnstufen ein Heranziehungsbescheid mit Zwangsgeldandrohung von 300 € erteilt werden. 95 % der Mahnverfahren sind durch Beantwortung der Fragebögen zwischenzeitlich erledigt. 1 Zwangsgeld wurde vollstreckt. Klagen gingen in Erlangen bisher keine ein. Es gibt inzwischen einige erstinstanzliche Verwaltungsgerichtsurteile zum Zensus. Die Klagen wurden jeweils abwiesen.

Restarbeiten

Alle Fragebögen müssen in einem relativ zeitaufwendigen Verfahren in der Erhebungsstelle mittels einer bundesweit einheitlichen Software registriert werden. Diese Erfassungsarbeiten wurden nach Maßgabe des Statistischen Landesamtes bis 31.01.2012 abgeschlossen.

Die Erhebungsstellen schließen bundesweit am 30.04.2012. In den letzten 3 Monaten erfolgen Restarbeiten, wie z.B. Klärung von Unstimmigkeiten, Abschluss offener Mahnverfahren.

Software-Probleme

Die bundesweit eingesetzte Zensus-Software wies starke Mängel auf, u. a.

- mangelnde Systemstabilität (häufige Ausfälle und Wartungsfenster - auch an Werktagen),

- sperrige, zeitintensive Nutzerführung,

- fehlende Such- und Sortierfunktionen.

Die Problematik wurde mit Schreiben des Bayerisches Städtetages vom 09.11.2011 an den Staatsminister des Inneren herangetragen. Im Antwortschreiben vom 09.01.2012 verwies der Herr Staatsminister auf mehrfache Interventionen bei der zuständigen IT.NRW, sowohl auf Minister- als auch auf Fachebene. IT.NRW hat versichert, dass mit Hochdruck an der Lösung der Probleme gearbeitet wird.

Zählungsergebnisse

Zur Einwohnerzahl Erlangen liegen bislang noch keine Auswertungen vor. Amt 30 wird berichten, wenn Ergebnisse vorliegen.

Anlagen: keine