Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt

a)         der mittelfristigen Finanzplanung 2011 – 2015 mit Investitionsprogramm –
            Alternative 1 entsprechend dem übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsplan 2012 – Seite        353 bis 361), fortgeschrieben mit den Steuerschätzdaten vom November 2011.

            unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanz-
            haushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanz-
            planungszeitraum haben –

b)         den Haushaltsvermerken 2012
            (siehe Haushaltsentwurf 2012 – Seite 327 – 332)

c)         sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2012

zu.

Anlagen: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei zum 1.2.2012