Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt
a) der mittelfristigen Finanzplanung 2011 –
2015 mit Investitionsprogramm –
Alternative 1 entsprechend
dem übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsplan 2012 – Seite 353 bis 361), fortgeschrieben mit den
Steuerschätzdaten vom November 2011.
unter Berücksichtigung der
begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanz-
haushalt sowie dem
Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanz-
planungszeitraum haben –
b) den
Haushaltsvermerken 2012
(siehe Haushaltsentwurf 2012 –
Seite 327 – 332)
c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2012
zu.
Anlagen: siehe Abstimmungsskript der Kämmerei zum 1.2.2012