Die Gründe für die Ablehnung der Übernahme des gemeindlichen
Ehrenamtes durch Herrn Felix Pierer von Esch, Herrn Heinz Rühl, Herrn Peter
Asemann, Herrn Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Herrn Erkki Böncke, Herrn
Dr. Alfred Leipertz und Frau Christine Faigle werden anerkannt.
Herr Stefan Tellkamp wird mit Wirkung vom 01.01.2012 als Mitglied des Erlanger
Stadtrates berufen.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Herr Dr. Matthias Faigle hat gebeten, ihn aus beruflichen Gründen von seinem Stadtratsmandat zu entbinden. Der Stadtrat hat das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Niederlegung des Stadtratsmandates nach Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung anerkannt.
Die nachstehenden Ersatzmitglieder haben die Übernahme aus folgenden Gründen abgelehnt:
Pierer von Esch, Felix berufliche Gründe
Rühl, Heinz berufliche Gründe
Asemann, Peter baldiger Wegzug aus Erlangen
Schenk Graf von Stauffenberg, Claus berufliche Gründe, mögl. Auslandsaufenthalt
Böncke, Erkki berufliche Gründe
Dr. Leipertz, Alfred berufliche Gründe
Faigle, Christine berufliche und familiäre Gründe
Als wichtiger Grund ist es insbesondere anzusehen, wenn der Verpflichtete die Tätigkeit nicht ordnungsgemäß ausüben kann (Art. 19 BayGO).
Frau Maria Lewicki ist seit 2010 verzogen.
Als nächstes Ersatzmitglied rückt Herr Stefan Tellkamp aus dem Wahlvorschlag „FDP“ in den Stadtrat nach. Die Voraussetzungen für die Übernahme des gemeindlichen Ehrenamtes liegen vor. Herr Tellkamp ist bereit, die Berufung anzunehmen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Anerkennung von Ablehnungsgründen und Berufung von Herrn Tellkamp als Mitglied des Erlanger Stadtrates.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Durch Beschluss des Stadtrates gemäß Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung.
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: -