Betreff
Anerkennung von Ablehnungsgründen und Berufung von Herrn Stefan Tellkamp in den Stadtrat
Vorlage
13-2/166/2011
Aktenzeichen
OBM/13-2/FLB T. 2306
Art
Beschlussvorlage

Die Gründe für die Ablehnung der Übernahme des gemeindlichen Ehrenamtes durch Herrn Felix Pierer von Esch, Herrn Heinz Rühl, Herrn Peter Asemann, Herrn Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Herrn Erkki Böncke, Herrn Dr. Alfred Leipertz und Frau Christine Faigle werden anerkannt.
Herr Stefan Tellkamp wird mit Wirkung vom 01.01.2012 als Mitglied des Erlanger Stadtrates berufen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Herr Dr. Matthias Faigle hat gebeten, ihn aus beruflichen Gründen von seinem Stadtratsmandat zu entbinden. Der Stadtrat hat das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Niederlegung des Stadtratsmandates nach Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung anerkannt.

 

Die nachstehenden Ersatzmitglieder haben die Übernahme aus folgenden Gründen abgelehnt:

 

Pierer von Esch, Felix                                         berufliche Gründe

Rühl, Heinz                                                          berufliche Gründe

Asemann, Peter                                                  baldiger Wegzug aus Erlangen

Schenk Graf von Stauffenberg, Claus               berufliche Gründe, mögl. Auslandsaufenthalt

Böncke, Erkki                                                     berufliche Gründe

Dr. Leipertz, Alfred                                              berufliche Gründe

Faigle, Christine                                                  berufliche und familiäre Gründe

 

Als wichtiger Grund ist es insbesondere anzusehen, wenn der Verpflichtete die Tätigkeit nicht ordnungsgemäß ausüben kann (Art. 19 BayGO).

 

Frau Maria Lewicki ist seit 2010 verzogen.

 

Als nächstes Ersatzmitglied rückt Herr Stefan Tellkamp aus dem Wahlvorschlag „FDP“ in den Stadtrat nach. Die Voraussetzungen für die Übernahme des gemeindlichen Ehrenamtes liegen vor. Herr Tellkamp ist bereit, die Berufung anzunehmen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Anerkennung von Ablehnungsgründen und Berufung von Herrn Tellkamp als Mitglied des Erlanger Stadtrates.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch Beschluss des Stadtrates gemäß Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        -