Der BWA beschließt, dass der Fraktionsantrag 105/2011 der Grünen Liste vom 21.9.11 abschließend beantwortet wurde.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Einfache Übernachtungsmöglichkeiten für Studenten sollen in den Gebäuden Helmstr.1, ehemaliges Atelier Pinsl und ehemaliges Frauenhaus bereitgestellt werden
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die genannten Gebäude stehen für eine vorübergehende Nutzung nicht mehr zur Verfügung:
Frauenhaus: Für das ehemalige Frauenhaus wird der Verkauf derzeit
vorbeitet; ein entsprechender
Verkaufsbeschluss liegt dem Liegenschaftsamt vor.
Helmstr. 1: Es findet derzeit das Ausschreibungsverfahren statt.
Westl. Stadtmauerstr. 19: Der von der Stadt beabsichtigte und bereits
beschlossene Verkauf wurde zurückgestellt, da noch geprüft wird, ob das Objekt
für eine mögliche Unterbringung eines Fahrradparkhauses dienen kann/soll. Derzeit
finden Verhandlungen mit der Deutschen Bahn über die Nutzung von Bahngrund für
die Errichtung einer Fahrradstation im Bereich von Gleis 1 statt. Erst nach
positivem Abschluss dieser Verhandlungen kann nach aktueller Beschlusslage der
Verkauf weiter verfolgt werden.
Vor einer neuen, vorübergehenden Nutzung bis zum beschlossenen Verkauf
müsste ein Bauantrag auf Nutzungsänderung gestellt werden. Die sich daraus
ergebenden baulichen Maßnahmen (Statische Verstärkungsmaßnahmen,
Umbaumaßnahmen, Brandschutzmaßnahmen, Erneuerung der Haustechnik) wären sehr
kostenintensiv und für eine provisorische Nutzung nicht angemessen.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei
IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei
Sachkonto: |
Personalkosten
(brutto): |
€ |
bei
Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei
Sachkonto: |
Korrespondierende
Einnahmen |
€ |
bei
Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Fraktionsantrag 105/2011