Der BWA beschließt, dass der Fraktionsantrag 105/2011 der Grünen Liste vom 21.9.11 abschließend beantwortet wurde.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Einfache Übernachtungsmöglichkeiten für Studenten sollen in den Gebäuden Helmstr.1, ehemaliges Atelier Pinsl und ehemaliges Frauenhaus bereitgestellt werden

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die genannten Gebäude stehen für eine vorübergehende Nutzung nicht mehr zur Verfügung:

Frauenhaus: Für das ehemalige Frauenhaus wird der Verkauf derzeit vorbeitet; ein  entsprechender Verkaufsbeschluss liegt dem Liegenschaftsamt vor.

Helmstr. 1: Es findet derzeit das Ausschreibungsverfahren statt.

Westl. Stadtmauerstr. 19: Der von der Stadt beabsichtigte und bereits beschlossene Verkauf wurde zurückgestellt, da noch geprüft wird, ob das Objekt für eine mögliche Unterbringung eines Fahrradparkhauses dienen kann/soll. Derzeit finden Verhandlungen mit der Deutschen Bahn über die Nutzung von Bahngrund für die Errichtung einer Fahrradstation im Bereich von Gleis 1 statt. Erst nach positivem Abschluss dieser Verhandlungen kann nach aktueller Beschlusslage der Verkauf weiter verfolgt werden.

Vor einer neuen, vorübergehenden Nutzung bis zum beschlossenen Verkauf müsste ein Bauantrag auf Nutzungsänderung gestellt werden. Die sich daraus ergebenden baulichen Maßnahmen (Statische Verstärkungsmaßnahmen, Umbaumaßnahmen, Brandschutzmaßnahmen, Erneuerung der Haustechnik) wären sehr kostenintensiv und für eine provisorische Nutzung nicht angemessen.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag 105/2011