Die Verwaltung beantragt nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um
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IP-Nr. 573.351 Einrichtungsgegenstände /Aus-stattung
Heinrich-Lades-Halle |
Kostenstelle 240090 |
Produkt
5732 - Stadthalle etc. |
40.000 € |
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Sachmittelbudget
Amt 24 |
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180.000
€ |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme
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IP-Nr. 573.852 EKM-Kapitalerhöhung – (Einsparung) |
Kostenstelle 200090 |
in Höhe von |
71.000
€ |
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Produkt 5735 – sonst. öffentliche Einrichtung |
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(Einsparung) |
Kostenstelle 200090 |
und in Höhe von |
109.000
€i |
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Produkt 6121 sonst. allgem. Finanzwirtschaft |
bei Sachkonto 551701
Zinsaufwendungen an Kreditinstitute |
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IP-Nr. 571.300 E Rückzahlung Darlehen
Curiavant
– (Mehreinnahme) |
Kostenstelle 200090 |
und in Höhe von |
23.000
€ |
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Produkt 5711 - Wirtschaftsförderung |
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und in Höhe von |
17.000
€ |
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IP-Nr.
612.778 Tilgungsausgaben – (Einsparung) |
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Produkt 6121 – sonst. allgem. Finanzwirtschaft |
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1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0 € |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
200.000 € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
0 € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits
erfolgt in Höhe von |
0 € |
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Summe der bereits vorhandenen
Mittel |
200.000 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl.
beantragter Mittelbereitstellung) |
349.000
€ |
Die im
Investitionsbereich zur Verfügung stehenden 200.000 Euro (Kapitalerhöhung EKM)
werden zu 129.000 Euro entsprechend dem Haushaltsplan an die EKM ausbezahlt;
die verbleibenden 71.000 Euro werden zur Deckung der insgesamt 220.000 Euro
Mittelbereitstellung verwendet, sodass „rechnerisch“ der Nettomehrbedarf
149.000 Euro beträgt.
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer in Höhe von
180.000 € für das Budget des Gebäudemanagements
einmalig in Höhe von 169.000 €
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Bereitstellung
ausreichender Haushaltsmittel für die in 2011 zu leistenden Zahlungen (Budget
GME 180 T€, Anschaffung Licht- und Tontechnik 40 T€, Ausgleichszahlung EKM 129
T€).
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Die im Haushaltsjahr 2011 eingestellte
Kapitalerhöhung für die EKM in Höhe von 200 T€ reicht nicht aus, um den
Gesamtausgabebedarf von 349 T€ zu decken. Die fehlenden 149 T€ werden deshalb
über 109 T€ einzusparende Zinsausgaben, 17 T€ einzusparende Tilgungsausgaben
und 23 T€ Rückzahlung aus dem Curiavant-Darlehen (Erlös aus der Liquidierung
der Curiavant) dargestellt.
Die Einsparung bei Zins- und Tilgungs-Ausgaben ergibt sich, weil die aus 2010
bestehende restliche Kreditermächtigung über 10,3 Mio. € erst am 01.10.2011
aufgenommen wird. D. h. von Januar bis September sind für diese Tranche keine
Zins- und Tilgungsausgaben angefallen.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Auf die Vorlage im nichtöffentlichen Teil zum Verkauf der Erlanger
Kongress und Marketing GmbH - insbesondere Beschluss-Ziffer 7 - wird verwiesen.
Anlagen: