1. Der Budgetübertrag 2010 des Bürgermeister- und Presseamtes in Höhe von 39.492, 68 Euro wird wie folgt verwendet:

a)      Deckung der Mehrkosten der Aktiv-Card 10.000 Euro

b)      50 Jahre Partnerschaft Eskilstuna 7.000 Euro

c)      Öffentlichkeitsarbeit 325 Jahre Hugenottenstadt 5.000 Euro

d)      Bau des geplanten Physiotherapieraums in San Carlos 10.000 Euro

e)      Beteiligung an der Finanzierung einer Koordinationsstelle der Partnerstädte in San Carlos 2.000 Euro

f)       Deutsch-Offensive, um die Kürzungen der vorgesehenen Kursprogramme bei den Kinderkursen zu verhindern 2.000 Euro

g)      Zuführung zur Budgetrücklage 3.492,68 Euro

2. Die Budgetergebnisrücklage des Bürgermeister- und Presseamtes in Höhe von 28.420,28 Euro wird wie folgt verwendet:

a)      50 Jahre Partnerschaft mit Eskilstuna 13.000 Euro

b)      neues Ausstellungssystem im Rathausfoyer 15.000 Euro.

3. Die Anträge Nr. 072/2011 vom 07.06.2011 und 033/2011 vom 07.04.2011 der SPD-Fraktion sind erledigt.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit der Möglichkeit, 20% des positiven Budgetergebnisses für sinnvolle Aufgaben des nächsten Jahres verwenden zu können, soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt und anerkannt werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Mit der Verwendung des Budgetergebnisses werden erhöhte Kosten durch die verstärkte Nutzung der Aktiv-Card und erhöhte Gebühren ausgeglichen.

Weitere Kosten sind durch die Partnerschaftsjubiläen mit Eskilstuna und Cumiana entstanden, die Kosten für das umfangreiche Rahmenprogramm können nicht ausschließlich aus dem Budget 2011 des Amtes übernommen werden. Für das Jubiläum mit unserer ältesten Partnerstadt Eskilstuna wurden bereits im Vorjahr Mittel in der Budgetergebnisrücklage angespart.

Das mehr als 25 Jahre alte Ausstellungssystem, das durch häufigen Auf- und Abbau nicht mehr voll funktionsfähig ist, muss ersetzt werden. Durch die Situierung der Ausstellungen im Foyer des Rathauses, das täglich von bis zu 1.000 Personen besucht wird, dient es der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Erlangen. Die Erneuerung ist unverzichtbar und wird von den teilweise ehrenamtlich mitwirkenden Ausstellern seit längerem angemahnt.

Hinsichtlich der im Antrag Nr. 072/2011 vom 07.06.2011 angesprochenen Haushaltsmittel für den Ausländer- und Integrationsbeirat wird die Beschlussfassung des Beirates abgewartet, die im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 von den Stadtratsfraktionen aufgegriffen werden kann.

Über die weitere humanitäre Förderung für San Carlos wird mit dem neugegründeten Verein und weiteren Beteiligten gesprochen.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenzuführung in Höhe von 39.492,68 Euro

(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2010)

Anlagen:        Antrag Nr. 033/2011 vom 07.04.2011 der SPD-Fraktion

                        Antrag Nr. 072/2011 vom 07.06.2011 der SPD-Fraktion