Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Damit ist der Antrag Nummer 57 / 2011 abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Wahlmöglichkeit für den Radverkehr zur Benutzung der Fahrbahn bzw. des "anderen" Hochbordradweges.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Entfernung der eine Benutzungspflicht vorschreibenden Verkehrszeichen und Markierung von Fahrradsymbolen

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Mit Schreiben vom 23.5.2011 beantragt die Fraktion Erlanger Linke den Abbau eines Verkehrsschildes in der Straße Am Europakanal. Begründet wird die Entfernung damit, dass das Schild nicht nur überflüssig sondern auch nach der neuen StVO nicht mehr zulässig ist. Nähere Informationen können dem als Anlage beigefügten Antrag entnommen werden.

Beim betreffenden Verkehrszeichen handelt es sich um das VZ 241-30 StVO (Getrennter Fuß- und Radweg). Dieses Verkehrszeichen löst eine Pflicht für den Radverkehr zur Benutzung des Sonderweges entlang der Straße Am Europakanal aus. Mit Verkehrsanordnung Nummer 12 / 2011 vom 24.1.2011 wurde die Radwegbenutzungspflicht und damit auch die Entfernung der blauen Verkehrszeichen im Straßenzug Erlanger Straße, Frauenauracher Straße und Straße Am Europakanal angeordnet. In der Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses am 15.3.2011 wurde den Ausschussmitgliedern unter anderem auch die o. g. Verkehrsanordnung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Nach Mitteilung des Tiefbauamtes können der Vollzug der verkehrsrechtlichen Anordnung und damit auch die Entfernung des beantragten Verkehrszeichens nach Abschluss der Arbeiten im Zusammenhang mit der Erlanger Bergkirchweih erfolgen.

Anlagen:        Antrag Nummer 57/2011