Der SPD Antrag Nr. 044/2011 vom 26.04.2011 wird befürwortet

Der SPD Antrag ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das Liegenschaftsamt hat unmittelbar nach Bekanntwerden der konkreten Gefahrenlage im oberen Burgberggarten bzw. im Steinbruch in enger Abstimmung mit dem Tiefbauamt und Eigenbetrieb Stadtgrün alle erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Sanierung eingeleitet. Zur Gefahrenabwehr wurde der Burgberggarten von Mitte April bis 20.05.2011 geschlossen, um nach erfolgtem Grünschnitt die Gefahrenlage mit der beauftragten Fachfirma genauer zu untersuchen. Im UVPA am 17.05.2011 wurde hierzu mündlich berichtet.

Durch entsprechende Sanierungsmaßnahmen sollen zukünftige Gefahrenlagen abgewendet werden und die Skulpturen dauerhaft gesichert werden. Nach Vorlage der Untersuchungsberichte wird das Liegenschaftsamt zeitnah über ein Sanierungskonzept und dessen Kosten berichten. Ziel ist es, zum 30jährigen Jubiläum des Heinrich-Kirchner-Skulpturengartens am 12.05.2012 diesen in allen Bereich der Öffentlichkeit zugänglich zu halten.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag Nr. 044/2011