Zur notwendigen wirtschaftlichen Erhaltung der Verkehrswege, unter Berücksichtigung der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht, wird der gemäß Sachbericht dargestellte Bedarfsplan dringendst notwendiger Fahrbahndeckensanierungen und Straßenerneuerungen zur Kenntnis gegeben.

Der BWA beschließt das für die Jahre 2012 – 2014 mittelfristige Fahrbahndeckenerhaltungsprogramm sowie den gemäß Sachbericht dargestellten Bedarfsplan an notwendigen Straßenerneuerungen. Amt 66 wird beauftragt, die Maßnahmen abzustimmen, planerisch vorzubereiten und die hierfür erforderlichen HH-Mittel anzumelden.

I.       Sachbericht / Ausgangslage

Das öffentliche Straßennetz der Stadt Erlangen stellt ein Anlagevermögen von erheblichem Wert dar, dessen Verpflichtung zur Erhaltung nach diversen gesetzlichen Regelungen (GO, BayStrWG) besteht. Die Erhaltungspflicht wird wesentlich konkretisiert durch die bundesrechtlich geregelte Verkehrssicherungspflicht, aus der sich die zivilrechtliche Haftung des Straßenbaulastträgers für Schäden nach dem bürgerlichem Gesetzbuch § 828 (Schadensersatzpflicht), § 836 (Haftung bei Einsturz) sowie § 839 (Amtspflichtverletzung) und eine strafrechtliche Verantwortung der jeweils zuständigen Person ableitet.

Des Weiteren ist das Amt 66 aufgrund des Haushaltsgrundsatzes zum sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit Haushaltsmitteln verpflichtet.

1. mittelfristiges Fahrbahndeckenerhaltungsprogramm 2012 - 2014:

Aufgrund der aktuellen Schadensentwicklung der Straßen, ihrer Verkehrsbedeutung und insbesondere nach der im Jahr 2007 im Rahmen der Bilanzerstellung zur Doppik flächendeckend durchgeführten messtechnischen und visuellen Zustandserfassung und –bewertung, sind in folgenden Straßenabschnitten in den kommenden Jahren Fahrbahndeckenerneuerungen durchzuführen.

Des Weiteren ist beabsichtigt, die in den letzten Jahren sich als bewährt erwiesene Oberflächenbehandlung in den Wohnstraßen in Erlangen, u.a. Büchenbach und Sebaldussiedlung mittels maschinellem Aufbringen einer bituminösen Dünnschicht im Kalteinbau und Splittabstreuung (DSK-Verfahren) fortzuführen. Aufgrund der minderen Verkehrsbelastung kann dabei mit dieser Bauweise dem Verschleiß Einhalt geboten und wirtschaftlich der Erhalt für einen mittelfristigen Zeitraum gewährleistet werden. Der Kostenaufwand hierfür wird nach Erfahrungswerten auf 100.000,- bis 150.000,- € pro Jahr geschätzt.

Zum Zwecke der Nachhaltigkeit der vorgesehenen Erhaltungsmaßnahmen (DSK und Deckenerneuerung), insbesondere zahlreicher massiver Straßeneinbrüche auf den Erneuerungsabschnitten, ist es im Vorgriff zudem erforderlich, Schadensbeseitigungen in einer Größenordnung von ca. 400.000,- – 500.000,- € auszuführen.

Nur durch eine rechtzeitige bauliche Verbesserung kann die verkehrliche Gebrauchstauglichkeit gewährleistet und höhere finanzielle Schäden abgewendet und vermieden werden.

2. Zustandsbedingte Straßenerneuerungsmaßnahmen:

Aufgrund des begrenzten Umfangs der zur Verfügung stehenden HH-Mittel konnten die dringenden Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen nicht in dem erforderlichen Umfang vorgenommen werden. Dies führte letztendlich zu einer fortschreitenden dramatischen Verschlechterung des Fahrbahnzustandes.

Ein weiterer gravierender Punkt sind die für heutige Verhältnisse zu gering dimensionierten Fahrbahnaufbauten bei den Hauptverkehrsstraßen, die bei weitem nicht den gestiegenen aktuellen Verkehrsbelastungen (Zunahme der LKW-Achslasten sowie Zunahme der Verkehrsmenge, insbesondere Busse und LKW) genügen.

Davon betroffen sind die nachfolgend aufgeführten Straßenabschnitte, bei denen eine alleinige Sanierung durch Erneuerung der schadhaften Fahrbahnbeläge - mittels Fräsen und Aufbringung einer neuen Asphaltdecke - technisch und wirtschaftlich nunmehr ungeeignet ist. Eine Beseitigung der gravierenden Straßenschäden kann demzufolge mittlerweile nurmehr durch einen der Verkehrsbelastung entsprechenden Vollausbau erfolgen.

Für eine Finanzierung werden die Möglichkeiten der Zuschussgewährung sowie die Anwendung der Ausbaubeitragssatzung geprüft.

Die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit für o. g. Straßen wird bis zum Vollzug der Straßenerneuerung im Rahmen des baulichen Unterhaltes nach finanzieller Möglichkeit des Budgets wahrgenommen.

Für weiterführende Informationen zum dargestellten Sachverhalt und zur Systematischen Straßenerhaltung wird auf den folgenden Link der Stadt Wiesbaden verwiesen.

http://www.asphaltberatung.de/media/exe/3/bb26c9382aa7e00e489c9baf35539ff3/vortrag_wbn_am_24.11.10_in_ffm_dav..pdf

Zur Verdeutlichung der Dringlichkeit der Straßenneubaumaßnahmen werden den Mitgliedern des Bauausschusses einzelne kritische Straßenzustände (Anlagen 1-3) bei einer Ortsbesichtigung aufgezeigt.

Anlagen:        9 Anlagen