Eine Information der Öffentlichkeit über neue Standorte für BOS-Anlagen erfolgt unter Berücksichtigung der besonderen Sicherheitsanforderungen für diese Mobilfunkanlagen. Die Fachausschüsse des Stadtrates werden auch weiterhin über Planungen für neue Sendestandorte informiert. Der o. g. Antrag der ödp vom 12.01.2011 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Stadtrat und die Öffentlichkeit sollen die Möglichkeit haben, sich umfassend über den Mobilfunknetzausbau in Erlangen zu informieren.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

In den zuständigen Fachausschüssen wird über neue Standortplanungen berichtet. Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und der Vereinbarungen im Rahmen des „Runden Tisches Mobilfunk“ erfolgt eine frühzeitige Information der Öffentlichkeit über geplante neue Mobilfunkstandorte.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Veröffentlichung neuer Standortplanungen über die Homepage der Stadt Erlangen und Information des Stadtrates sowie betroffener Ortsbeiräte.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Sachbericht:

Der analoge Behördenfunk mit ca. 3500 Funkanlagen und 6 parallelen Netzen soll bis zum Jahr 2013 durch den TETRA-BOS-Digitalfunk ersetzt werden. TETRA steht für terrestrial trunked radio und BOS für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, wie z. B. Polizei und Feuerwehr. Im Endausbau soll die Funkanwendung, die erweiterte Möglichkeiten, wie z. B. Datenübertragungen, Gruppenkommunikation, einen Notruf mit GPS-Funktion bieten wird und außerdem abhörsicher sein soll, in Bayern aus ca. 945 Standorten bestehen. Durch den Frequenzbereich um 380 Mhz kann eine hohe Reichweite erzielt werden, dadurch ist es möglich, das Netz an Basisstationen relativ weitmaschig aufzubauen. Die Sendeleistung der Anlagen ist nach Auskunft des Landesamtes für Umwelt mit der von herkömmlichen Mobilfunkanlagen vergleichbar, liegt in der Tendenz aber eher niedriger. Ein typischer Sicherheitsabstand für eine solche Anlage liegt bei ca. 2 m bis 4,5 m. Vor Inbetriebnahme einer Sendeanlage muss die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte nach der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung durch eine Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur nachgewiesen werden. Für Erlangen sind dem Umweltamt aktuell drei TETRA-BOS-Stationsplanungen auf den bestehenden Mobilfunkstandorten Lachnerstraße 113, dem Mobilfunkmast am Adenauerring-Nord und für den Sendemast Kraftwerkstraße 25 (ehemaliges Kraftwerksgelände), bekannt. Bisher liegt nur für den Standort an der Lachnerstraße eine Standortbescheinigung vor. Da der TETRA-BOS-Funk Sicherheitsanforderungen unterliegt, dürfen nicht sämtliche Anlagendaten veröffentlich werden.

Anlagen:        Anlage 1_Fraktionsantrag der ödp Nr. 002/2011 vom 12.01.2011