Der Sachbericht der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Zusätzliche Haushaltsmittel werden aktuell noch nicht benötigt.

Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Nr. 139/2010 ist hiermit bearbeitet

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Es ist vorgesehen, dem UVPA im 1. Halbjahr 2011 einen Meilensteinplan für die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Verfahrens der Bürgerbeteiligung vorzulegen.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Stadtratsfraktion der SPD beantragt mit Schreiben vom 30.11.2010 zum Haushalt 2011, dass bei der Diskussion des Verkehrsentwicklungskonzeptes ein qualifiziertes Verfahren der Bürgerbeteiligung angewendet wird. Dieses soll zuvor im UVPA vorgestellt werden.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Gemäß Beschluss vom 21.09.2010 im UVPA wurde die Verwaltung beauftragt, ein Arbeitskonzept für die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (integriertes Gesamtverkehrskonzept) zu erarbeiten. Die Verkehrsentwicklung in der Innenstadt wird dabei ein Bestandteil dieser Fortschreibung sein. In diesem verkehrsplanerischen Gesamtkonzept für die Stadt Erlangen sollen u.a. die Ergebnisse aus der laufenden Untersuchung „Standardisierten Bewertung StUB“ (inkl. „Regional optimiertes Busnetz“) sowie etwaige Veränderungen im Erlanger Busnetz berücksichtigt werden. Außerdem soll es auf die veränderten Rahmenbedingungen abgestimmt werden, die sich aus den Projekten der DB AG bzw. der Staatlichen Straßenbauverwaltung ergeben. Kurzfristig ist daher die Fortschreibung des „Verkehrsentwicklungsplanes Stadt Erlangen“ nicht zweckmäßig.

Gemäß Protokollvermerk vom 21.09.2010 wurde die Verwaltung beauftragt, einen Meilensteinplan für die Erstellung des „Verkehrsentwicklungsplanes Stadt Erlangen“ vorzulegen. Dieses wird auch einen Vorschlag für ein qualifiziertes Verfahren der Bürgerbeteiligung enthalten. Die Vorstellung des Meilensteinkonzeptes im UVPA ist, in Abhängigkeit der vorliegenden Datengrundlagen, für das 1. Halbjahr 2011 vorgesehen.

Für die noch anstehenden Teiluntersuchungen im Rahmen der „Standardisierten Bewertung StUB“ sind Haushaltsmittel vorhanden. Eine Quantifizierung der Kosten für die Fortschreibung des „Verkehrsentwicklungsplanes Stadt Erlangen“ (inklusive öffentlicher Beteiligung) ist erst nach Abschluss des Konzeptes für dessen Umsetzung möglich. Zusätzliche Haushaltsmittel werden daher aktuell noch nicht benötigt.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden aktuell noch nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1 - SPD-Fraktionsantrag 139/2010