1.         Dem Stellenplan 2011 für das Ordnungs- und Straßenverkehrsamt wird zugestimmt.
            Dem Gesamtbudget (der Gesamtbudgethöhe) für das Ordnungs- und Straßenver-
            kehrsamt wird zugestimmt.
            Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Haupt-, Finanz- und
            Personalausschuss und Stadtrat.

2.         Das Arbeitsprogramm 2011 für das Ordnungs- und Straßenverkehrsamt wird unter       Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets inhaltlich beschlossen.

Ergänzender Hinweis:

Das Fachamt muss damit rechnen, dass evtl. bereits im Ergebnishaushalt 2011 für den Bereich Parkraumbewirtschaftung – neben Verwaltungsnachmeldung Nr. 32.1 – noch weitere Mindereinnahmen durch Wegfall von Parkierungseinrichtungen eintreten können. Eine betragsmäßige Festlegung kann derzeit jedoch noch nicht erfolgen.

Anlagen:        Arbeitsprogramm