Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Stadt Erlangen erhält aus dem Konjunkturprogramm II Mittel für ein Lärmschutzfensterprogramm, das ausdrücklich nur lärmbelastete Wohnungen an kommunalen Straßen betrifft. Das Gesamtprogramm umfasst bezuschussungsfähige Maßnahmen in Höhe von 222.000 €.

Grundlagen der Förderung:

Zuweisung aus dem Konjunkturprogramm: 175.000 €

Eigenanteil der Eigentümer:                            22.000 €

Eigenanteil der Stadt Erlangen:                       25.000 €

Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2011

Förderungshöhe für Antragsteller: 90 % der bezuschussungsfähigen Kosten

Der maximale Höchstsatz pro Wohnung beträgt 5.000 €.

In den Jahren 2009 und 2010 wurden insgesamt 31.426,27 € an Fördergeldern zugewendet (siehe Anhang).

Bis dato wurden 61 Anfragen gestellt, bei 23 wurde eine Grenzwertüberschreitung dokumentiert, von denen allerdings nicht alle einen Zuschussantrag gestellt haben. 6 Anträge wurden wieder zurückgezogen. 6 Maßnahmen wurden abgeschlossen, 3 Maßnahmen stehen noch aus. Wenn auch diese 3 ausgezahlt werden, stehen noch etwa 30.000 € für weitere Förderungen zur Verfügung. Diese Maßnahmen müssen aus haushaltstechnischen Gründen bis etwa September 2011 beendet sein. Die Verwaltung wird in der Presse auf die Restmittel hinweisen und die noch möglichen Förderungen anbieten.

Anlagen:        Anlage 1 Übersicht Konjunkturpaket III