Der Fachausschuss nimmt den Sachbericht zur Kenntnis.

Der Fraktionsantrag Nr. 083/2010 ist damit bearbeitet.

Mit vorgenanntem Antrag vom August beantragt die Fraktion Erlanger Linke die Erstellung eines lesbaren bzw. allgemeinverständlichen Haushaltsplanes für/ab Haushalt 2011.

Mit Stadtratsbeschluss vom 28.04.2005 hat der Erlanger Stadtrat die Einführung der Doppik beschlossen, was bedeutet, dass damit der Haushalt den Vorgaben der KommHV-Doppik entsprechen muss. Das Projekt NKFE hat im Vorfeld des Doppikbeschlusses mehrfach auf den vorgeschriebenen Aufbau des neuen Haushalts hingewiesen. Es wurde dargestellt, dass an Stelle der kameralen Kostenarten (genannt Gruppierungen) die neuen Konten - in ihrer Anzahl viel umfangreicher - treten und im Haushalt nur die verdichteten Kontengruppen abgebildet werden. Würde man den alten kameralen Haushalt (ca. 10.000 Haushaltsstellen) doppisch abbilden wollen, müssten ca. 100.000 Kontierungsobjekte abgebildet werden. Der Haushaltsentwurf würde dann aus mindestens 5 Bänden bestehen.

Die Kämmerei bemüht sich daher zur besseren Information für den Stadtrat seit 1 ½ Jahren durch zusätzliche, arbeitsintensiven Anlagen z. B. einer Übersicht über Zuschüsse an Dritte mehr Transparenz über die im Haushalt abgebildeten großen Ertrags- und Aufwandspositionen zu erzielen durch Informationen, die im lehrbuchmäßigen doppischen Haushalt nicht vorgesehen sind. Es ist leider aber nicht möglich eine Excel-Tabelle zu erstellen, in der der doppische Haushalt wieder kameral dargestellt und dem Stadtrat sowie dem Bürger auf 300 Seiten mit höchster Informationsdichte die Wirtschaftsplanung der Stadt Erlangen für 2011 dargelegt wird.

Auch das Studium der beispielhaft aufgeführten Städte, insbesondere Köln oder Chemnitz zeigen, dass deren Haushalte genauso wie unsere „gestrickt“ und nach unserer Auffassung auch nicht übersichtlicher sind. Nur im Bereich der Produktsteuerung über Kennzahlen sind diese Kommunen etwas weiter als wir, haben aber auch 5 Jahre früher mit der Doppik begonnen (Chemnitz hat weiterhin einen kameralen Haushalt!). Chemnitz hat aber einzelne Positionen, wie das Zustandekommen der Ansätze für Gemeindesteuern näher erläutert. Diese Anregung hat die Kämmerei im Entwurfsband aufgenommen (siehe dazu Seite 5).

Es sei darauf hingewiesen, dass die zitierten Städte zwar einzelne Haushaltspositionen erläutern, Informationen zu Budgets – wie sie die städtischen Arbeitsprogramme liefern - jedoch nach unserer Kenntnis nicht geben.

Die Kämmerei wird auch weiterhin bestrebt sein, den Informationsgehalt der Haushaltsunterlagen zu erhöhen, wobei aber darauf geachtet wird, dass nicht durch zu viele Detailinformationen eine alles erstickende Informationsflut entsteht.

Anlagen: Antrag Nr. 083/2010 der Fraktion Erlanger Linke vom 03.08.2010