Betreff
Stellenplanrechtliche Umsetzung des Prüfberichtes des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) vom 19.11.08, Sportamt (Amt 52)
Vorlage
112/019/2010
Aktenzeichen
OBM/ZV/112
Art
Beschlussvorlage

Der Prüfbericht des BKPV (festgestellte Einsparpotenziale) wird im Stellenplan wie folgt umgesetzt:

Ein Gruppen-kw-Vermerk im Volumen von 0,5 Planst. wird angebracht.


1.   Ergebnis/Wirkungen

Durch die Umsetzung von Prüfungsfeststellungen des BKPV ist eine bedarfsgerechte und kostensparende Aufgabenerfüllung gegeben.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen

Stellenplanrechtliche Konsequenzen sind im Rahmen eines den Erlanger Bedürfnissen angepassten Bedarfes einzubringen.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen

·         Der BKPV ist in seinem Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2001 – 2007 vom 19.11.08 hinsichtlich Gliederung, Abgrenzung und Stellenbedarf bei Amt 52 zu Einsparvorschlägen von einer 0,5 Planstelle gekommen.

·         Das Einsparpotenzial ergibt sich nach Auffassung des BKPV u.a. aus dem Verzicht der freiwilligen Leistungen der Organisation von Veranstaltungen, die auch von Vereinen und der VHS angeboten werden, dem Einsatz eines EDV-Hallennutzungsprogrammes und der Verminderung des Arbeitsaufwandes aufgrund des Wegfalls der Bäder.

·         Die Auffassung des BKPV hinsichtlich des Einsparpotentials wird in der Summe durch Abt. 112 geteilt. Im Einzelfall sieht zwar Abt. 112 kein errechenbares Einsparpotential bei der Nutzung des Hallennutzungsprogrammes (lt. BKPV Einsparpotential von 0,1 Stellenvolumen), allerdings hat im Tarifbereich eine Arbeitszeiterhöhung um 0,5 Std. stattgefunden, die im BKPV-Bericht nicht mitberücksichtigt wurde. Darüber hinaus wurden die verwaltungs- und haushaltsrechtlichen Angelegenheiten beim Dechsendorfer Weiher, die wasserwirtschaftliche Belange tangieren, auf Amt 31 übertragen (nach Fertigstellung des BKPV-Berichtes).

·         Der vom BKPV ermittelte Überhang ist nach Auffassung von Amt 52 nicht gegeben. Das Hallennutzungsprogramm begründe keine Einsparung. Dem Einsparpotenzial stehe die derzeitige zusätzliche Einsatzbereitschaft der Mitarbeiter entgegen.

 

 

Amt/Abt.

Einsparvolumen BKPV

Stellungnahme Ref. OBM/ZV/Abt.112

Stellungnahme Amt 52

Umsetzungs-vorschlag Ref. OBM/ZV

52

0,5 Planst.

Anbringung eines Gruppen-kw-Vermerkes von 0,5 Planstelle

Keine Einsparmöglichkeit, wenn Aufgaben nicht abgegeben werden

Gruppen-kw-Vermerk 0,5 Planst. (nicht im Konsens mit Amt 52)

 

Der Prüfbericht des BKPV soll im Stellenplan wie folgt umgesetzt werden:
Das vom BKPV festgestellte Einsparpotenzial von 0,5 Planstelle wird durch die Anbringung eines Gruppen-kw-Vermerkes im Volumen von 0,5 Planstelle umgesetzt und kann mit dem Eintritt eines Beschäftigten in den Ruhestand vollzogen werden (kein Konsens mit dem Fachbereich).

Eine Beschlussvorlage dieses Inhalts wurde bereits im Sportausschuss am 12.05.09 (Gutachten 0:10), im HFPA am 20.05.09 (Protokollvermerk: Prüfbericht wird z.K. genommen; kw-Vermerk wird nicht angebracht) und im Stadtrat am 27.05.09 (Beschluss 3:47 abgelehnt) behandelt.

 

4.   Ressourcen

Personalkosten werden eingespart, jedoch nicht sofort, sondern erst, wenn der kw-Vermerk wirksam und umgesetzt wird. Der genaue Zeitpunkt ist noch nicht bekannt.