Der Prüfbericht des BKPV (festgestellte Einsparpotenziale) wird im Stellenplan wie folgt umgesetzt:
Ein Gruppen-kw-Vermerk im Volumen von 0,5 Planst. wird
angebracht.
1. Ergebnis/Wirkungen
Durch die Umsetzung von Prüfungsfeststellungen des BKPV ist eine bedarfsgerechte und kostensparende Aufgabenerfüllung gegeben.
2. Programme / Produkte /
Leistungen / Auflagen
Stellenplanrechtliche Konsequenzen sind im Rahmen eines den Erlanger Bedürfnissen angepassten Bedarfes einzubringen.
3. Prozesse und Strukturen
· Der BKPV ist in seinem Prüfbericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2001 – 2007 vom 19.11.08 hinsichtlich Gliederung, Abgrenzung und Stellenbedarf bei Amt 52 zu Einsparvorschlägen von einer 0,5 Planstelle gekommen.
· Das Einsparpotenzial ergibt sich nach Auffassung des BKPV u.a. aus dem Verzicht der freiwilligen Leistungen der Organisation von Veranstaltungen, die auch von Vereinen und der VHS angeboten werden, dem Einsatz eines EDV-Hallennutzungsprogrammes und der Verminderung des Arbeitsaufwandes aufgrund des Wegfalls der Bäder.
· Die Auffassung des BKPV hinsichtlich des Einsparpotentials wird in der Summe durch Abt. 112 geteilt. Im Einzelfall sieht zwar Abt. 112 kein errechenbares Einsparpotential bei der Nutzung des Hallennutzungsprogrammes (lt. BKPV Einsparpotential von 0,1 Stellenvolumen), allerdings hat im Tarifbereich eine Arbeitszeiterhöhung um 0,5 Std. stattgefunden, die im BKPV-Bericht nicht mitberücksichtigt wurde. Darüber hinaus wurden die verwaltungs- und haushaltsrechtlichen Angelegenheiten beim Dechsendorfer Weiher, die wasserwirtschaftliche Belange tangieren, auf Amt 31 übertragen (nach Fertigstellung des BKPV-Berichtes).
· Der vom BKPV ermittelte Überhang ist nach Auffassung von Amt 52 nicht gegeben. Das Hallennutzungsprogramm begründe keine Einsparung. Dem Einsparpotenzial stehe die derzeitige zusätzliche Einsatzbereitschaft der Mitarbeiter entgegen.
Amt/Abt. |
Einsparvolumen
BKPV |
Stellungnahme
Ref. OBM/ZV/Abt.112 |
Stellungnahme
Amt 52 |
Umsetzungs-vorschlag
Ref. OBM/ZV |
52 |
0,5 Planst. |
Anbringung eines Gruppen-kw-Vermerkes von 0,5 Planstelle |
Keine Einsparmöglichkeit, wenn Aufgaben nicht abgegeben werden |
Gruppen-kw-Vermerk 0,5 Planst. (nicht im Konsens mit Amt 52) |
Der Prüfbericht des BKPV soll im
Stellenplan wie folgt umgesetzt werden:
Das vom BKPV festgestellte Einsparpotenzial von 0,5 Planstelle wird durch die
Anbringung eines Gruppen-kw-Vermerkes im Volumen von 0,5 Planstelle umgesetzt
und kann mit dem Eintritt eines Beschäftigten in den Ruhestand vollzogen werden
(kein Konsens mit dem Fachbereich).
Eine Beschlussvorlage dieses Inhalts wurde bereits im Sportausschuss am 12.05.09 (Gutachten 0:10), im HFPA am 20.05.09 (Protokollvermerk: Prüfbericht wird z.K. genommen; kw-Vermerk wird nicht angebracht) und im Stadtrat am 27.05.09 (Beschluss 3:47 abgelehnt) behandelt.
4. Ressourcen
Personalkosten werden eingespart, jedoch nicht sofort, sondern erst, wenn der kw-Vermerk wirksam und umgesetzt wird. Der genaue Zeitpunkt ist noch nicht bekannt.