1.      Der Erlanger Wochenmarkt ist künftig unter Berücksichtigung folgender Punkte zu regeln:

a)      Für den Erlanger Wochenmarkt werden als Markttage „Montag bis Samstag“ festgesetzt.

b)      Der Verkauf auf dem Wochenmarkt kann in der Zeit zwischen 7.00 bis 20.00 Uhr stattfinden.

c)      Als Veranstaltungsort des Erlanger Wochenmarktes wird der Marktplatz sowie zusätzlich die an die Achse Hauptstraße angrenzende Westseite des Schlossplatzes bestimmt. Auf dem Schlossplatz bleibt die Aufstellung von Marktständen auf die erste Reihe entlang der Hauptstraße beschränkt. Eine Belegung der Innenfläche des Schlossplatzes durch den Wochenmarkt findet nicht statt.

d)      Der Wochenmarkt wird vorrangig mit Dauerstandplätzen belegt; für die Berücksichtigung von saisonal wechselnden Angeboten (insbesondere Direktvermarkter) sind in begrenztem Umfang Standflächen für Tagesplätze vorzuhalten. Bei der Vergabe von Dauerplätzen ist auch eine Mehrfachbelegung durch Zuweisung für einzelne Markttage möglich.

e)      Das zulässige Warenangebot/Marktsortiment soll unter Beachtung der gewerberechtlichen Vorgaben (§ 67 Gewerbeordnung) möglichst vielfältig und umfangreich sein. Regionale Erzeugnisse sind bevorzugt zu berücksichtigen.

f)        Am Wochenmarkt soll dauerhaft ein Imbissstand mit fränkischen Bratwürsten als Angebotsschwerpunkt vertreten sein. Die Zulassung weiterer attraktiver Imbissstände ist möglich, soweit dies mit dem Charakter des Erlanger Wochenmarktes vereinbar und damit keine Beeinträchtigung des Angebotes an frischen Lebensmitteln verbunden ist.

g)      Um den regionalen Charakter zu unterstreichen, soll die Verwaltung darauf hinwirken, dass das Erscheinungsbild des Erlanger Wochenmarktes dem eines typisch fränkischen Marktes entspricht. Bei der Gestaltung der Verkaufswagen, -anhänger und
-stände sind daher bevorzug die Farben rot / weiß zu verwenden.

2.      Mittelfristig muss eine Ertüchtigung der technischen Infrastruktur (Elektro- und Trinkwasseranschlüsse) von Markt- und Schlossplatz erfolgen, um den lebensmittelrechtlichen Anforderungen sowie den marktbetrieblichen Erfordernissen Rechnung zu tragen. Zur Ermittlung des Investitionsbedarfes wird die Verwaltung mit den hierzu notwendigen Planungen beauftragt. Die erforderlichen Finanzmittel sind für den Haushalt 2012 anzumelden.

3.      Die Fraktionsanträge Nr. 144/2009 und 061/2010 sind damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Ziel des Markt-Konzeptes soll es sein, dass sich der Wochenmarkt als „Frischezentrum“ im Herzen der Altstadt zu einem lebendigen, attraktiven Ort des Handels, der Kommunikation und des Verweilens, aber noch mehr zu einem zentralen Ort für die Bedarfsdeckung der Verbraucher - und damit zu einem Magneten in der Innenstadt - entwickelt. Dazu soll die Attraktivität des Marktes gesteigert und dieser fester im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger verankert werden.

2.      Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Mit Fraktionsantrag Nr. 144/2009 vom 28.04.2009 hat die SPD-Fraktion die Erstellung eines Zukunftskonzeptes für den Erlanger Wochenmarkt beantragt. In Ergänzung dazu wurden mit SPD-Fraktionsantrag Nr. 061/2010 vom 22.06.2010 eine Reihe von entsprechenden Maßnahmen eingebracht.

In mehreren Gesprächsrunden wurden mit den Beteiligten (insbesondere Marktbeschicker, Einzelhandel, Stadtratsfraktionen, Altstadtforum) die von der Verwaltung unter Einbeziehung der örtlichen Markthändler entwickelten Lösungsansätze diskutiert. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sind in das im Antrag genannte Maßnahmekonzept unter Ziffer 1 a) bis g) eingeflossen.

Die angeregte Zusammenführung des jeweils freitags auf dem Rathausplatz stattfindenden Bauernmarktes mit dem Erlanger Wochenmarkt wurde intensiv geprüft. Aufgrund der strikt ablehnenden Haltung sowohl der Beschicker des Wochenmarktes als auch der Vertreter des Bauernmarktes ist dieser Vorschlag nach Auffassung der Verwaltung nicht weiterzuverfolgen.

Im Hinblick auf die erfahrungsgemäß immer relativ kurzfristig auftretenden Fragestellungen und Probleme der Marktbeschicker ist nach Einschätzung der Verwaltung eine nur in größeren Abständen stattfindende „Marktversammlung“, wie sie im Fraktionsantrag gefordert wurde, nicht das geeignete Forum zur Lösung von Problemstellungen im Zusammenhang mit dem Marktbetrieb. Die Verwaltung steht in täglichem Kontakt mit den Markthändler und kann daher zeitnah auf entsprechende Anliegen reagieren. Zudem haben die Marktbeschicker jederzeit die Möglichkeit, über ihren Sprecher allgemeine Themen des Marktbetriebes an die Stadt heranzutragen. Eine „Marktversammlung“ kann jedoch im Bedarfsfall grundsätzlich immer einberufen werden.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Zur Umsetzung des im Antrag aufgezeigten Konzeption wird in einem ersten Schritt die gemäß § 69 Gewerbeordnung erforderliche Marktfestsetzung angepasst. Nach verwaltungsinterner Abstimmung ist  zur Bereinigung zwischenzeitlich überholter Bestimmungen eine weit umfänglicher Überarbeitung der Marksatzung anzustreben, als es aufgrund der notwendigen Anpassungen hinsichtlich der o. g. Maßnahmen zwingend notwendig wäre. Um die Neukonzeption nunmehr zeitnah umsetzen zu können, wird daher zunächst kurzfristig die unbeschadet des Satzungsrechts mögliche gewerberechtliche Festsetzung der Erlanger Märkte neu gefasst.

Unabhängig von den erforderlichen rechtlichen Schritten wurden zwischenzeitlich eine Reihe von neuen Marktbeschickern zugelassen.
Dabei wurde vor allem auf eine Erweiterung des Sortimentsspektrums geachtet. Zudem wurde eine Verdichtung des Marktangebots, insbesondere an nachfrageschwachen Wochentagen, durch zeitgesplittete Mehrfachvergabe von Standplätzen vorgenommen. Die aktuelle Beschickerliste ist nachfolgend beigefügt (Neuzulassungen sind durch Hinterlegung markiert).

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

1.                   

2.                  Die für die Ertüchtigung der Infrastruktur (Ziffer 2 des Antrages) erforderlichen
Investitionsmittel sind noch zu ermitteln.

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Anlagen:       

Fraktionsanträge