Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Im Protokollvermerk aus der Sitzung des UVPA am 21.09.2010 wurde u.a. Bezug auf die Umsetzung der Maßnahme unter Berücksichtigung der Auflagen der Regierung von Mittelfranken zum Haushalt 2010 genommen. Hierzu ist anzumerken, dass die Maßnahme für den Haushalt 2011 vorgesehen ist und entsprechende HH-Mittel im Investitionsprogramm 2010 – 2014 für 2011 eingeplant sind. Somit fällt diese Maßnahme nicht unter die Auflagen zum HH 2010 und kann in 2011 ausgeführt werden, wenn für den HH 2011 keine entsprechenden Auflagen seitens der Regierung von Mittelfranken gemacht werden und der Zeitraum der sog. Vorläufigen Haushaltsführung“ (vom 01.01.2011 bis zum Tag der amtlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2011) abgeschlossen ist.

Die erforderlichen HH-Mittel konnten zum Teil durch die Änderung in der Terminplanung bei der Paulistraße – West bereit gestellt werden.

Da der Umbau der Paulistraße – West im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der DB im Bereich der Unterführung Gerberei zu sehen ist, wurde diese Baumaßnahme auf 2013 verschoben. Somit können die hier eigentlich für 2011 vorgesehenen HH-Mittel in Höhe von 110.000,- € für die teilweise Finanzierung des Umbaus der Südlichen Stadtmauerstraße in 2011 verwendet werden.

Im Entwurf des Haushalts 2011 sind für die Maßnahme „Umgestaltung Südliche Stadtmauerstraße“ Ausgaben in Höhe von 220.000 EUR veranschlagt.

Anlagen:         Protokollvermerk