Betreff
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Michael Pierer von Esch, CSU-Fraktion
Vorlage
13-2/061/2010
Aktenzeichen
OBM/13-2/FLB T. 2306
Art
Beschlussvorlage

Das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Michael Pierer von Esch nach Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung wird anerkannt. Herr Pierer von Esch scheidet mit sofortiger Wirkung aus dem Erlanger Stadtrat aus.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Herr Michael Pierer von Esch bittet mit Schreiben vom 04.10.2010, ihn aus beruflichen Gründen von seinem Stadtratsmandat zu entbinden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Verwaltung schlägt vor, der Bitte von Herrn Pierer von Esch zu entsprechen, da ein wichtiger Grund nach Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung vorliegt. Herr Pierer von Esch wird mit sofortiger Wirkung von seinem Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates Erlangen entbunden.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Durch Beschluss des Stadtrates gemäß Artikel 19 der Bayerischen Gemeindeordnung.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

 

Anlagen: