Betreff
Änderung der Satzung über die Hausnummerierung, Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Hausnummerierung
Vorlage
30-R/011/2010
Aktenzeichen
III/30
Art
Beschlussvorlage

1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Hausnummerierung in der Stadt Erlangen (Entwurf vom 05.10.2010, Anlage 1) wird hiermit beschlossen.

 

2. Die Gebührensatzung zur Satzung über die Hausnummerierung in der Stadt Erlangen (Entwurf vom 05.10.2010, Anlage 2) wird hiermit beschlossen..

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Es soll der Vorschlag des KGSt-Gutachtens umgesetzt werden, die Gebühren für die Erteilung von Hausnummern von 51,00 EUR auf 75,00 EUR anzuheben. Außerdem soll die Gebührenpflicht wie bei anderen städtischen Satzungen in einer separaten Satzung geregelt werden. Durch die neueingeführte Möglichkeit, vorläufige Hausnummern für mobile Unterkünfte zu vergeben, soll in Zukunft ein unnötiger Verwaltungsaufwand vermieden werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Änderung der bereits bestehenden Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Hausnummerierung und Erlass einer neuen Gebührensatzung zur Hausnummerierung.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

 

Anlagen:        Anlage 1: Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Hausnummerierung in der Stadt Erlangen

                        Anlage 2: Entwurf der Gebührensatzung zur Satzung über die Hausnummerie-
                        rung in der Stadt Erlangen