Der Sachbericht wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag der SPD-Fraktion Nr. 096/2010 vom 28.09.2010 ist hiermit beantwortet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das Potential zur Senkung des Energieverbrauchs für den Betrieb von Abwasseranlagen sowie zur Steigerung der Eigenenergieerzeugung soll mit dem neuen Förderschwerpunkt „Energieeffiziente Abwasseranlagen“ gehoben werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Förderfähig ist die erstmalige großtechnische Umsetzung bislang nur im kleinen Maßstab eingesetzter Verfahren oder Neuentwicklungen in den Bereichen

- Abwassertransport in der Kanalisation

- Behandlung des Abwassers bis zur Einleitung in ein Gewässer sowie

- Klärschlammbehandlung und -verwertung im Zusammenhang mit der Abwasserbe-
   handlung.

Förderanträge müssen spätestens bis zum 31. Mai 2011 bei der KfW Bankengruppe eingegangen sein.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Mit dem Fraktionsantrag Nr. 096/2010 wird beantragt zu prüfen, ob es in Erlangen bereits kommunale Projekte gibt, die den geforderten innovativen Charakter aufweisen und damit förderungswürdig sind. Weiterhin sollen neu in Angriff zu nehmende Projekte auf diesen Gedanken hin geprüft werden.

Die einzelnen Vorhaben des EBE werden grundsätzlich hinsichtlich ihrer Förderfähigkeit untersucht.

Voraussetzung für eine Förderung ist die Einhaltung der jeweiligen Förderkriterien. Für die Nachweise ist eine ausreichende Konkretisierung der Vorhaben notwendig.

Die derzeit geplanten und laufenden Vorhaben des EBE sind nach dem Förderschwerpunkt des Bundesumweltministeriums „Energieeffiziente  Abwasseranlagen“ nicht förderfähig.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Anlagen:        - Fraktionsantrag der SPD-Fraktion Nr. 096/2010 vom 28.09.2010