Die vorgelegte Prioritätenliste wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Amt 66 wird beauftragt, für das Jahr 2011 für den Haushalt (Nachmeldeliste) einen Radwegeetat von 50.000 Euro anzumelden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste jährlich zu aktualisieren und bei Bedarf fortzuschreiben.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Punkte 1 - 12 die erforderlichen Detailplanungen zu erstellen und damit die Voraussetzungen für eine Realisierung der Maßnahmen zu schaffen.

Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2011 unter Berücksichtigung der novellierten StVO bzw. ERA eine Bestandsaufnahme durchzuführen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit der „AG Radverkehr“ im Jahr 2001 erstmalig die Prioritätenliste „Radverkehrsverbesserungen“ erarbeitet. Diese wurde im Jahr 2005 fortgeschrieben. Da die aktuelle Prioritätenliste „Radverkehrsverbesserungen“ zum Teil abgearbeitet ist (8 von 11 Maßnahmen) und seit 5 Jahren nicht mehr aktualisiert wurde, ist eine Fortschreibung notwendig. Durch die Novellierung der „Straßenverkehrsordnung (StVO)“ sowie der „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)“ haben sich die Anforderungen an Radverkehrsanlagen teilweise erheblich verändert. Die Verwaltung sieht daher die Notwendigkeit gegeben, eine umfassende Bestandsanalyse durchzuführen und darauf basierend die Prioritätenliste ggf. nochmals grundlegend zu überarbeiten.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Ziel der Prioritätenliste „Radverkehrsverbesserungen“ ist es, im Rahmen des beschränkten Radwegeetats Verbesserungen hinsichtlich der Verkehrssicherheit und der Qualität des Radverkehrsnetzes herbeizuführen. Bei den Maßnahmen handelt es sich hauptsächlich um kleinere Projekte, die aber von der „AG Radverkehr“ als wichtig erachtet werden. In der Prioritätenliste „Radverkehrsverbesserungen“ nicht enthalten sind Neubaumaßnahmen von längeren Radwegeabschnitten oder Radwege, die im Rahmen von anderen geplanten Maßnahmen mit eigener Haushaltsstelle abgewickelt werden können. Ebenso wenig sind Planungen enthalten, die innerhalb der Prioritätenlisten „Überquerungshilfen“ und „Lichtsignalanlagen“ bearbeitet werden können. Die Prioritätenliste „Radverkehrsverbesserungen“ berücksichtigt also Maßnahmen für den Radverkehr, die

-       punktuelle bauliche Verbesserungen,

-       kleinere Lückenschlüsse,

-       Unterhalts- bzw. Verkehrssicherungsmaßnahmen und

-       gezielte bauliche Radverkehrsförderungsmaßnahmen wie Park&Bike oder Bike&Ride-Anlagen

beinhalten.

Im Folgenden werden die aktuell wichtigsten Punkte (inkl. Kostenschätzungen) aufgeführt. Eine ausführliche Beschreibung der Maßnahmen befindet sich in Anlage 1. Die Reihenfolge stellt hierbei keine Dringlichkeit bzw. Gewichtung der Maßnahmen dar. Die Gliederung erfolgt aufsteigend nach den Kosten. Bei den Maßnahmen 1, 4 und 5 handelt es sich um Punkte, die bereits Bestandteil der Prioritätenliste von 2005 bzw. 2001 waren. Alle anderen Maßnahmen sind neu aufgenommen worden:

1.      Radweg Weinstraße; Bereich Einmündung Saidelsteig
(Bestandteil der Prioritätenliste 2005)
Aufwand für Verlegung der vorhandenen Querung:                                        14.000,- Euro

2.      Bestandsaufnahme des Radverkehrsnetzes
(externe Vergabe oder Zuarbeit):                                                                     20.000,- Euro

3.      Radweg Lange Zeile
Aufwand zur Belagsverbesserung zw. Lange Zeile und Rennesstr.              22.000,- Euro

4.      P&B-Anlage Parkplatz Baiersdorfer Str.
(Bestandteil der Prioritätenliste 2001 und 2005)
Aufwand für Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage:                  25.000,- Euro

5.      Radweg Bayreuther Str. an der Schwabach zu den Werkern
(Bestandteil der Prioritätenliste 2005)
Aufwand zur Belagsverbesserung des vorhandenen, unebenen
Pflasterbelages mittels Asphalt:                                                                      25.000,- Euro

6.      Radwegverbindung Kriegenbrunn - Frauenaurach
(Bierweg zwischen Unterführung Pappenheimer Straße und Brauhofgasse)
Aufwand für Asphaltierung des landwirtschaftlichen Weges:                         30.000 Euro,-

7.      Radweg Wiesengrund „Wiesenweg“
Aufwand für Höherlegung und Deckenerneuerung:                                        70.000,- Euro

8.      Radweg Nägelsbachstraße/Karl-Zucker-Str. in Richtung Süden
Aufwand zur beidseitigen Belagsverbesserung:                                             75.000,- Euro

9.      Anpassungsmaßnahmen LSA
Aufwand für Markierungen, Rampen etc.:                                                     100.000,- Euro

10.  Radweg Wiesengrund „An den Seelöchern“
Aufwand für Höherlegung und Deckenerneuerung:                                      100.000,- Euro

11.  Radweg-Unterführung Main-Donau-Kanal/Aurach
Aufwand für teilweise Höherlegung:                                                              150.000,- Euro

12.  Neubau Radweg Regnitzgrund östlich der Kraftwerkstraße
Aufwand für die Neuerstellung zwischen der Bahnlinie und der
Aurachunterführung durch die Kleingartenanlage:                                       220.000,- Euro.

Anm.: Angesichts der hohen Kosten der Maßnahme 12 sieht die Verwaltung keine Finanzierungsmöglichkeit im Rahmen des Ragwegeetats. Für die beschriebene Maßnahme müssten daher anderweitige Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden.

Für die Punkte 1 - 12 der Prioritätenliste ergibt sich ein Gesamtaufwand von 851.000,- Euro. Für das Jahr 2010 standen für die vorgesehenen Maßnahmen der Prioritätenliste 46.000,- Euro zur Verfügung. Im Haushalt 2011 werden nach gegenwärtigem Stand des Kämmererentwurfs im Hinblick auf die finanzielle Situation der Stadt und anderer Radwegeprojekte bei IP-Nr. 541.841 nur 15.000 EUR zur Verfügung stehen.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Aufgrund der hohen Kosten, die sich aus der Prioritätenliste in der Summe ergeben, müssen für die Abarbeitung der Maßnahmen mehrere Jahre veranschlagt werden. Es bietet sich an, die jeweiligen Maßnahmen - wenn möglich - in Zusammenhang mit weiteren baulichen Maßnahmen (z.B. Straßensanierungen) durchzuführen. Daher stellt die in der Prioritätenliste dargestellte Reihenfolge der Maßnahmen keine Gewichtung bzw. Bewertung dar.

Die Grundlagen für die Bewertung / Konzeption von Radverkehrsanlagen haben sich aufgrund der (noch nicht rechtskräftigen) Novellierung der StVO sowie der 12/2010 vorgesehenen Veröffentlichung der neuen "Empfehlungen für Radverkehrsanlagen" (ERA 2010) erheblich verändert. Aus Sicht der Verwaltung ist es daher sinnvoll, im Jahr 2011 eine Bestandsaufnahme des Radverkehrsnetzes (Pkt. 2) unter Berücksichtigung der neuen Vorgaben durchzuführen. Basierend auf dieser kann sich unter Umständen eine grundlegende Überarbeitung der nächsten Prioritätenliste bei der nächsten Fortschreibung ergeben. Diese Bestandsaufnahmen kann außerdem zur Aktualisierung des Erlanger Fahrradstadtplanes genutzt werden, dessen 5. Auflage noch aus dem Jahr 2007 stammt.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             Für die Punkte 1 bis 12 der Prioritätenliste ergibt sich ein Gesamtaufwand von 851.000,- Euro. Für das Jahr 2010 standen für die vorgesehenen Maßnahmen der Prioritätenliste 46.000,- Euro zur Verfügung. Im Haushalt 2011 werden nach gegenwärtigem Stand des Kämmererentwurfs im Hinblick auf die finanzielle Situation der Stadt und anderer Radwegeprojekte bei IP-Nr. 541.841 nur 15.000 EUR zur Verfügung stehen.

Anlagen:       

Anlage 1: Ausführliche Beschreibung der aktuell wichtigsten Punkte inkl. Kosten