Die Verwaltung wird beauftragt, die Leiteinrichtung an der Einmündung Drausnick- / Wilhelminenstraße nach der Winterperiode 2010/11, vorzugsweise als dauerhafte Einrichtung zu installieren.

Die Anfrage von Herrn Stadtrat Jarosch gilt hiermit als bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im Rahmen der stadtinternen Sicherheitsrunde im Dezember 2006 wurde seitens der Polizei die Anregung zur Errichtung einer Absperr- bzw. Leiteinrichtung an der Einmündung Drausnick-/Wilhelminenstraße vorgebracht. Hintergrund waren vermehrt zu beobachtende Abkürzungen über die Wilhelminen- und Elisabethstraße trotz eindeutiger Verbotsbeschilderung und Markierung. Abhilfe in Form von kontinuierlichen oder auch nurmehr
vorübergehenden Überwachungen mussten und müssen weiterhin von der Polizei aus personellen Gründen abgelehnt werden.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Zur Vermeidung der Abkürzungsvorgänge wurden erstmals im Jahr 2007 und darüber hinaus in den Jahren 2008 und 2009 eine geeignete Leiteinrichtung (s. Anlage 1) montiert. Die Installation konnte jedoch jeweils nur temporär für den Zeitraum von Mitte April bis Mitte November erfolgen, da die Belange des Winterdienstes für den übrigen Zeitraum einen Abbau des verwendeten Absperrsystems erforderten. Wegen des nurmehr zeitlich begrenzten Nutzens, rückgängiger Beschwerden und zur Kosteneinsparung (Montage- und Vorhaltekosten = ca. 2.500,- €/Jahr) wurde in 2010 auf die Errichtung verzichtet. Gegenwärtig wiederum zunehmende Beschwerden machen jedoch eine Wiederanbringung aus Verkehrssicherheitsgründen notwendig, wobei diese mit bevorstehender Winterperiode erst im Frühjahr 2011 erfolgen kann.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Wegen des nurmehr temporären Nutzens des bisher verwendeten Leitsystems strebt Amt 66 die Montage einer dauerhaften Einrichtung an. Die Abstimmungen und Abklärungen im Hinblick auf eine Realisierung auf Grund der vorhandenen Örtlichkeit sind noch im Gange. Sollte sich diese als unwirtschaftlich erweisen, wird die bisherige Lösung praktiziert.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   660290 / 5412 5266 / 522102

             sind nicht vorhanden

Anlagen:        Leiteinrichtung (Anlage 1)
                        Anfrage Hr. StR Jarosch (Anlage 2)
                        Protokollvermerk HFPA vom 22.09.10 (Anlage 3)