Betreff
Genehmigung der Haushaltssatzung 2010 der Stadt Erlangen einschl. des Stadtentwässerungsbetriebes und des Betriebes für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
Vorlage
20/017/2010
Aktenzeichen
II/20/Al
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Die Regierung von Mittelfranken hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67 Abs. 4, Art. 71 Abs. 2, Art. 110 und Art. 117 der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen mit den Schreiben Nr. 12.3-1512-1/10 vom 19.08.2010 und 26.08.2010 erteilt. Von dem in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird ein Betrag von 8 Mio. EUR gesperrt. Die Haushaltssatzung wurde unter weiteren Auflagen genehmigt.

 

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Anlagen: