Der Sachbericht der Verwaltung hat den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis gedient. Die Anfrage von Herrn StR Jarosch gilt hiermit als beantwortet.

In der 8. Sitzung des HFPA wurde seitens Herrn StR Jarosch die Anfrage hinsichtlich der Wiedererrichtung der Leiteinrichtung an der Einmündung Drausnick-/Wilhelminenstraße zur Verhinderung des Schleichverkehrs über die angrenzenden Wohngebiete gestellt.

Hierzu ist seitens Amt 66 als ausführender Straßenbaulastträger mitzuteilen, dass die Anregung zu dieser Absperr- bzw. Leiteinrichtung erstmals im Rahmen der stadtinternen Sicherheitsrunde im Dezember 2006 seitens der Polizei vorgebracht wurde. Hintergrund waren vermehrt zu beobachtende Abkürzungen von Verkehrsteilnehmern über die Wilhelminen- und Elisabethstraße trotz eindeutiger Verbotsbeschilderung und Markierung. Abhilfe in Form von kontinuierlichen oder auch nurmehr vorübergehenden Überwachungen wurde seitens der Polizei aus personellen Gründen abgelehnt. Demzufolge wurden seitens Amt 66 erstmalig im April 2007 und darüber hinaus in den Jahren 2008 und 2009 eine geeignete Leiteinrichtung montiert (s. Anlage 1). Die Installation konnte jedoch jeweils nurmehr temporär für den Zeitraum von Mitte April – Mitte November erfolgen, da die Erfordernisse des Winterdiensteinsatzes für den übrigen Zeitraum einen Abbau des verwendeten Absperrsystems erforderten. Wegen des nurmehr zeitlich begrenzten Nutzens, rückgängiger Beschwerden, insbesonders jedoch wegen der alljährlich anfallenden Montage- und Vorhaltekosten von ca. 2.500,- € wurde in 2010 auf die Errichtung verzichtet. In Abstimmung mit Polizei und Straßenverkehrsamt wird diese angesichts der anstehenden Winterperiode auch diesjährig nicht mehr weiterverfolgt. Im Hinblick auf eine nachhaltige Lösung des Verkehrsproblems ist eine Entscheidungsfindung mit den Ordnungsorganen vorgesehen.

Anlagen:        Leiteinrichtung (Anlage 1
                        Anfrage StR Jarosch (Anlage 2)