Betreff
Mittelbereitstellung für IP-Nr. 541.850 Sanierung Forst-/Radwege in der Dechsendorfer Lohe
Vorlage
66/064/2010
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Vorbehaltlich des Gutachtens durch den BWA beantragt die Verwaltung nachfolgende über- / außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.850
Sanierung Forst-Radwege in der Dechsendorfer Lohe

Kostenstelle 660090

Produkt  5411
Gemeindestraßen

60.581,71 € für

Sachkonto [     

Die Deckung erfolgt durch Einsparung und Mehreinnahmen


IP-Nr.
541.850ES
Zuschuss Forst- / Radwege Dechsendorfer Lohe (Staat)

Kostenstelle 660090

in Höhe von

35.636,00 € bei

Produkt  5411
Gemeindestraßen

Sachkonto [     


IP-Nr.
541.850EP
Zuschuss Forst- / Radwege Dechsendorfer Lohe (NEV)

Kostenstelle 660090

und in Höhe von

16.000,00 € bei

Produkt  5411
Gemeindestraßen

Sachkonto       

IP-Nr. 541.840
Fuß-/Radwege kleine Baumaßnahmen

Kostenstelle 660090

und in Höhe von

8.945,71 € bei

Produkt  5411
Gemeindestraßen

Sachkonto [     

 


1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

     

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) 

     

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

     

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

     

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

     

Kostenerstattung Dritter in Höhe von ca. 85 %

51.636,00 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)  

60.581,71 €

 

 

Die Mittel werden benötigt         auf Dauer

                                                einmalig

 

 

Nachrichtlich:

 

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung        

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                          

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

 

 

Seit Jahren wird von den Bürgern, insbesondere von Fahrradfahrern, ein fahrradgerechter und verkehrssicherer Wegezustand bei den Wegen im Waldgebiet Dechsendorfer Lohe gefordert. Insbesondere der Waldweg vom Loheweg bis zur Gemarkungsgrenze mit Möhrendorf ist in einem baulich sehr schlechten Zustand, sodass eine verkehrssichere Nutzung für den gewöhnlichen Fahrradfahrer nicht möglich ist. Nach Regenfällen ist auch eine sichere Nutzung durch Fußgänger kaum möglich.

Zusammen mit dem Forst und dem Naherholungsverein ist die Stadt (AG Radwege, Tiefbauamt) deshalb seit Jahren bemüht, eine nachhaltige Verbesserung herbeizuführen. Nach nunmehr 2 ½ jährigen Abstimmungsgesprächen des Forstes mit den Waldbesitzern – auch hinsichtlich der Grundstücksabtretungen – konnte nun dieses Projekt soweit vorangetrieben werden, sodass eine bauliche Umsetzung noch in diesem Jahr möglich ist.

Damit die hohe Förderung realisiert werden kann, ist ein Baubeginn noch im Oktober 2010 vorzunehmen, da das forstwirtschaftliche Förderprogramm 2010 endet.

Sollte diese Maßnahme in diesem Jahr nicht umgesetzt werden können, muss davon ausgegangen werden, dass die hohe Förderung (85 %) verloren geht und langfristig keine Verbesserung der Wege möglich ist und die Wege in keinem dem gewöhnlichen Verkehrsbedürfnis und den Erfordernissen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung genügenden Zustand versetzt werden können. Zeitliche Sperrungen für die Nutzung durch Radfahrer sind zu befürchten.

Wegen dieser Sicherheitsrelevanz ist diese Maßnahme u.E. mit den Auflagen der Regierung von Mittelfranken zur Haushaltsgenehmigung 2010 im Einklang.

 

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Sanierung der vorhandenen Waldwirtschaftswege zur Verbesserung der Bewirtschaftung des stark zersplitteten Privatwaldgebietes. Damit einhergehend Erzielung einer ganz erheblichen und nachhaltigen Verbesserung der Wegeoberflächen für die Naherholung, insbesonders für den Fahrradverkehr. Genannte Wege sind wesentliche Bestandteile des städtischen Radwegenetzes, zum einen zwischen Dechsendorf und Möhrendorf, zum anderen zwischen Dechsendorf und Erlangen.

Die Wegesanierung besitzt entsprechende Priorität hinsichtlich der in der „AG Radverkehr“ vorgeschlagenen Maßnahmenliste zur Verbesserung und Attraktivitätssteigerung des vorhandenen Radwegenetzes. Wegen der grundlegenden Sanierung der forstwirtschaftlichen Wege können regelmäßige Unterhaltszuwendungen langfristig eingespart werden. Der Ausbau bietet eine hohe Nachhaltigkeit und eine langfristige und allwettertaugliche Nutzung dieser Wege für den Radwegverkehr sowie für die Naherholung.

Mit dem schwerlastbefahrbaren Ausbau der Forstwege besteht zukünftig eine gute Erschließung für die forstwirtschaftliche Nutzung des Waldgebietes Dechsendorfer Lohe sowie für die Oberndorfer Weiher. Eine Befahrung des Wegeabschnitts der Fahrradhauptroute 2 durch Kfz kann somit vermieden werden.

 

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Ausbau erfolgt unter Inanspruchnahme des Förderprogramms des Bayerischen Staatsministeriums sowie des Naherholungsvereins. Die Wege sind grundsätzlich als öffentliche Feld- und Waldwege in der Baulast der Anlieger gewidmet, deren Zustimmung zum Ausbau bereits vorliegt. Auf Grund der Verwendung öffentlicher Mittel, insbesondere infolge der Förderung durch den Naherholungsverein, ist die Mitwirkung der Stadt, hierbei des Tiefbauamtes als Träger der Baumaßnahme, erforderlich.

Im Zusammenhang des Ausbaues der forstwirtschaftlichen Wege (BA I und BA II) soll auch der südöstliche Wegeabschnitt der Fahrradhauptroute 2 saniert und in einen baulich besseren und nachhaltigeren Zustand versetzt werden. Diese Maßnahme wird von der Stadt vorgenommen und aus dem Unterhaltsbudget finanziert (ca. 5.000,- €).

Der nordwestliche Abschnitt der Fahrradroute 2 bis zum Giesbethweg wurde bereits in Zusammenarbeit mit der Jagdgenossenschaft unter finanzieller Beteiligung der Stadt saniert.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Vergabe nach erfolgter Ausschreibung mit Durchführung der Maßnahme noch im Jahre 2010, vorbehaltlich geeigneter Witterungsverhältnisse. Die Ausführung erfolgt nach den Richtlinien des Forstwegebaues mit kostenfreier Bauleitung und Koordination durch das AELF nach bereits vorhandener Ausbauplanung.


Anlagen:          Schreiben AELF Fürth vom  6.08.2010 (Anlage 1)
                        Schreiben EB 77 vom 18.05.2010 (Anlage 2)
                        Lageplan (Anlage 3)
                        Regelquerschnitt (Anlage 4)