Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Amtes 51
Vorlage
51/010/2010
Aktenzeichen
IV/51/RRF
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2009 des Amtes 51 i.H.v. – 1.171.982,69 Euro und einem Verlustvortrag i.H.v. -138.982,69 Euro wird zugestimmt. 

1.   Ergebnis/Wirkungen
Die Aufgabenerfüllung bei Amt 51 soll durch den um verminderten Verlustvortrag auch im Jahr 2010 sichergestellt werden.

 

 

2.         Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
            Den Ausführungen wird folgende Tabelle vorangestellt:

 

 

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

Sachkostenzuschussbudget am Jahresende (nachrichtlich)

14.870.296

 

14.013.475

11.496.865

10.633.542

10.690.257

8.937.880

7.778.665

8.426.316

Gesamtbudgetergebnis

-1.171.982

698.613

264.738

207.591

393.576

- 21.046

-459.637

96.210

davon Sachkostgenbudgetergebnis

bis 2008

356.351

-34.793

0

203.796

- 28.184

-492.030

5.912

davon Kontenschema SKO

-2.063.787

 

 

 

 

 

 

 

davon Kontenschema TF

376.384

 

 

 

 

 

 

 

davon Personalkostgenbudgetergebnis

417.702

 

342.262

299.532

186.410

189.780

7.137

26.1307

90.297

davon Rücklagenentnahme

97.719

 

 

 

 

 

 

 

Übertrag in Vermögenshaushalt

0

26.356

0

0

0

700

3.130

106.230

Budgetrückführung an Gesamthaushalt (nr)

0

562.168

185.317

151.410

 

368.576

0

0

81.268

 

Erläuterungen zur obigen Tabelle:

Das Sachkostenbudgetergebnis ist nur bis 2008 in einer Summe dargestellt. Die Umstellung auf die Doppik hat eine Aufteilung des Sachkostenbudgets in ein „Kontenschema SKO“ und ein „Konstenschema TF“ mit sich gebracht. Im „Kontenschema TF“ sind alle Transferleistungen enthalten, also z.B. die Aufwendungen und Erträge beiHilfen zur Erziehung. Im „Kostenschema SKO“ verbleiben alle Aufwendungen und Erträge, die nicht dem Kontenschema TF zuzuordnen sind.

2.1 Das Ergebnis im „Kontenschema SKO“ beträgt – 2.063.787 Euro. Es ist zurückzuführen
      auf weitere Ausgaben im Bereich der staatlichen Förderung im Ausbau der Tages-
      betreuung bei unter Dreijährigen.

     

      Das Ergebnis im „Kontenschema TF“ beträgt 376.383 Euro. Es ist zurückzuführen auf
      weniger Aufwendungen in diesem Bereich.

 

2.2 Das bereinigte Personalkosenbudgetergebnis des Amtes 51 beträgt 417.702 Euro. Es ist
      zurückzuführen auf verzögerte Stellenwiederbesetzungen.

 

2.3 Das Arbeitsprogramm konnte wie geplant erfüllt werden.

 

2.4 Der von der Kämmerei vorgeschlagenen Verlustvortrag i.H.v. -1.171.982,69 Euro ist der
      Anlage zu entnehmen. Seitens Amt 51 ist hierzu folgendes festzustellen:

 

      Eine für Ende 2009 vorgesehene Mittelnachbewilligung i.H.v. 583.000 Euro wurde in Ab-
      sprache mit der Kämmerei „zurück gestellt“. Aufgrund der zeitlichen Abläufe im 1. Halb
      jahr 2010 ist es bei dieser Zurückstellung geblieben. Insoweit würde der Verlust nicht
      -1.71.982,69 Euro, sondern  -588.982 betragen. Weitere ca. 450.000 Euro sind der nicht
      vorhersehbaren Basiswerterhöhung geschuldet.

      HätTe man diese beiden Positionen folgerichtig in die Bereinigung des Budgetergebnis
      ses mit einbezogen, würde sich diese wie folgt darstellen:

     

Berechnung Kämmerei

Berechnung mit zusätzlicher Bereinigung

Saldo Kontenschema SKO             -3.920.196,45 

Saldo Kontenschema SKO             -3.920.196,45 

Rückstellungen per 31.12.2008     -1.097.687,00

Rückstellungen per 31.12.2008     -1.097.687,00

Ansatz Personalkostenerstattung   -2.356.300,00

Ansatz Personalkostenerstattung   -2.356.300,00

 

MNB  I  (s.o.)                                       583.000,00

 

MNB II  (s.o.)                                       450.000,00

Saldo Sachmittelbudget                              

nach Bereinigung                            -7.374.183,45

Saldo Sachmittelbudget                             

nach Bereinigung                            -6.341.183,45

Budgetvolumen im Ansatz                5.310.396,34

Budgetvolumen im Ansatz                5.310.396,34

Teilergebnis SKO                           - 2.063.787,11

Teilergebnis SKO                           - 1.030.787,11

Bereinigtes Ergebnis Personalk.         417.701,41

Bereinigtes Ergebnis Personalk.         417.701,41

Ergebnis Kontenschema TF                376.383,79

Ergebnis Kontenschema TF                376.383,79

Entnahme Sonderrücklage                    97.719,22

Entnahme Sonderrücklage                    97.719,22

 

 

Verlustvortrag                                  -1.171.982,69

Verlustvortrag                                     -138.982,69

 

Der Verlustvortrag wirkt sich direkt auf das Haushaltsjahr 2010 aus. Hierzu ist festzustellen, dass im Bereich der bereits erwähnten Basiswerterhöhungen mit noch nicht im Budget 2010 enthaltenen ca. 460.000 Euro Mehraufwendungen zu rechnen ist. Andererseits ist derzeit festzustellen, dass im Bereich der Erträge im „Kontenschema TF“ zum Stichtag 05.08.2010 bereits 197.579,75 Euro Mehrerträge festzustellen sind. Auch im Bereich der Aufwendungen in diesem Bereich ist mit erfreulichen Zahlen zu rechnen. Rechnet man den zum genannten Stichtag ausgegebenen Betrag hoch, so ergäbe sich ein Rechnungsergebnis 2010 i.H.v. etwa 10.500.000 Euro was bei einem Budgetansatz i.H.v. 10.900.000 Wenigeraufwendungen von ca. 400.000 Euro ergäbe.

 

Diese Zahlen sind natürlich mit großer Vorsicht zu verwenden, da gerade im Bereich der Hilfen zur Erziehung und auch im Bereich des „Kontenschemaa SKO“ immer Überraschungen möglich sind.  Allerdings ist die Hoffnung nicht unberechtigt, dass das Jahr 2010 möglicherweise nicht oder nur mit einem geringen Budgetverlust abschließt. Insoweit wäre ein Verlustvortrag i.H.v. 138.982,69 Euro kein Betrag, bei dem man davon ausgehen müsste, dass er ursächlich für einen erneuten Budgetverlust in 2010 wäre.

 

 

 

   

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

…………………………………………

 

4.      Ressourcen

Keine, der Verlustvortrag muss aus dem laufenden Budget 2010 umgesetzt werden..

 

 

 

Anlagen: Budgetabrechnung der Kämmerei