Die Verwaltung wird beauftragt, kein Verlangen zu äußern. Damit entsteht keine Kostenbeteilung der Stadt. Die Breite des Bauwerkes bleibt bei 4,0m.
Hinweis:
Beschlussfassung im Juli erforderlich.
Sachbericht
Die DB Projektbau GmbH verbreitert
die vorhandene Bahnbrücke (Geh- und Radwegunterführung) von ca. 10,0 m auf
ca. 24,0 m. Die
Unterführung soll in ihrer Breite von ca. 4,00 m dagegen unverändert bleiben.
Städtische Einwendungen zum Planfeststellungsverfahren
Bei der
Geh- und Radwegunterführung handelt es sich um die Hauptradachse Eltersdorf –
Brucker Radweg – Zentrum und die Schulwegachse zum Emmy-Noether-Gymnasium.
Gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 95) ist nach dem „Stand der Technik“ bei Unterführungsbauwerken ab
einer Länge von 15 m eine Breite von 6,0
m vorzusehen.
Die Stadt Erlangen fordert deshalb eine Verbreiterung der Geh- und
Radwegunterführung von 4,0 m auf 6,0 m. Hierdurch ist eine Kompletterneuerung
der bestehenden Brücke notwendig.
Ergebnis Planfeststellungsbeschluss
Die Forderung der Stadt Erlangen
wird zurückgewiesen. Aus den ERA 95 kann die Notwendigkeit einer Verbreiterung
nicht zwingend begründet werden. Auch die Nutzung der Straße als Schulweg
ändert an dieser Sachlage nichts.
Weiteres Vorgehen und Vorschlag der Verwaltung:
Die
Stadt Erlangen äußert kein Verlangen und ist damit nicht an den Kosten
beteiligt. Die Situation (Breite = 4,0 m) bleibt wie im Bestand.
Aufgrund der Komplexität der Baumaßnahme konnte ohne Beauftragung einer Vorplanung weder vom Tiefbauamt noch von der DB-Projektbau kurzfristig eine Kostenschätzung für die Verbreiterung auf 6m geliefert werden.
Ortsbeirat: Der
Ortsbeirat wurde schriftlich beteiligt. Bis zum Redaktionsschluss für die
UVPA-Vorlage lag keine Rückäußerung vor. Gegebenenfalls erfolgt eine mündliche
Information im UVPA.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
2. Programme / Produkte /
Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
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Personalkosten
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Einnahmen |
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Haushaltsmittel sind auf IPNr.: bzw. im Budget vorhanden!
Anlagen:
Anlage 1: Draufsicht
Anlage 2: Ansicht von Osten
Anlage 3: Protokollvermerk aus UVPA 22.06.2010