Die Eingabe und der Kompromissvorschlag dienen zur Kenntnis. Die abschließende Behandlung im Zusammenhang mit der Beratung wird nach Ablauf der Probezeit in der Septembersitzung des UVPA stattfinden.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

In der Sitzung des Stadtrates am 24.6.2010 haben Vertreterinnen verschiedener Seniorenclubs bzw. Senioreneinrichtungen dem Oberbürgermeister Unterschriftenlisten von 300 Seniorinnen / Senioren übergeben und damit den "Protest gegen die Öffnung der Fußgängerzone für den Fahrradverkehr" zum Ausdruck gebracht. Diese Unterlagen enthalten auch den Hinweis, dass eine Öffnung nach 20 Uhr abends bis 10 Uhr morgens akzeptabel wäre.

In der Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses am 16.3.2010 wurde die probeweise Zulassung (1.3. – 31.8.2010) des Radverkehrs während der Lieferverkehrszeiten (18:30 Uhr – 10:30 Uhr) beschlossen. Weiterhin wurde beschlossen dem Ausschuss nach Abschluss des Probelaufs erneut zu berichten, damit eine endgültige Festlegung getroffen werden kann. In diesem Zusammenhang ist auch über die Eingabe der Seniorinnen und Senioren abschließend zu entscheiden.

Anlagen: