Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Mit Schreiben vom 31.05.2010, eingegangen am 08.06.2010, bittet die Fraktion Erlanger Linke folgende Fragen im UVPA zu beantworten:
1. An wen und wann erging ein im letzten UVPA von Herrn Oberbürgermeister Dr. Balleis angesprochener Gutachterauftrag?

2. Wie ist der Wortlaut des Auftrages? Es wird um eine Kopie gebeten.

3. Wann ist mit dem Ergebnis des Gutachtens zu rechnen?

Hierzu kann folgendes ausgeführt werden:

1. Nach vorheriger telefonischer Abstimmung, erging der Auftrag am 12.05.2010 schriftlich an den öffentlich bestellten und beeidigten Sachverständigen für das Fachgebiet „Elektromagnetische Umweltverträglichkeit“ Herrn Prof. Dr. Ing. Matthias Wuschek.

2. Der Gutachter wurde beauftragt, „zu prüfen, ob bei der Errichtung der o. g. Mobilfunksendeanlage die im „Runden Tisch Mobilfunk“ aufgestellten Prämissen eingehalten werden.“ Die beim Umweltamt vorhanden Anlagendaten wurden hierfür übermittelt. Die Prämissen besagen im Wesentlichen, dass neben einer Anlagenkonzentration die Minimierung der Belastung mit elektromagnetischen Feldern, insbesondere die Freihaltung von sensiblen Bereichen mit Sendeanlagen, angestrebt wird. Hierfür soll bei Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Altenheimen der gesetzliche Grenzwert um den Faktor 10 unterschritten werden.

3. Das Ergebnis liegt bereits vor. Der Gutachter stellt fest, dass in einer Entfernung ab 78 m um die Sendeanlage, sicher von einer Einhaltung der verschärften Bewertungskriterien ausgegangen werden kann. Das bedeutet, dass der gesetzlich Grenzwert für Mobilfunksendeanlagen nach der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung beim ca. 200 m entfernten Kindergarten mindestens um den Faktor 10 unterschritten wird. Diese Aussage des Gutachters wird nach Inbetriebnahme der Anlage durch eine Mobilfunkmessung überprüft. Über das Ergebnis wird im UVPA und im Ortsbeirat Eltersdorf berichtet.

Anlagen:
1) Fraktionsanfrage Erlanger Linke vom 31.05.2010

2) Beauftragung Gutachter Mobilfunksendeanlage Eltersdorf