Die Ausführungen des Amts für Gebäudemanagement zum Stand und zum aktuellen Zeitplan des Schulsanierungsprogramms werden von den Mitgliedern der Ausschüsse werden zur Kenntnis genommen. Die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 19. Mai 2010 ist hiermit beantwortet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Auskunft über die noch ausstehenden Sanierungen im Rahmen des Schulsanierungsprogramms zu den Fragen:

1.   Wie sieht der aktuelle Zeitplan aus?

2.   Wurden zwischenzeitlich Änderungen im Sanierungsumfang intern im GME                   besprochen?

3.   Welche Informationen bzgl. etwaiger Veränderungen wurden zwischenzeitlich                an die Schulen ausgegeben?

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Beantwortung der Fragen:

zu 1.         

Der aktuelle Zeitplan aller Maßnahmen im Schulsanierungsprogramm ist der Anlage „Terminszenario ssp + kpII“ zu entnehmen. Die roten Zeitbalken stehen für die Sanierungsphase, die blauen für die vorgeschaltete Planungsphase.

zu 2.         

Änderungen im Sanierungsumfang wurden weder intern noch extern diskutiert. Es wird bisher an dem in der 1. Jahreshälfte 2008 allen Schulleitern präsentiertem Umfang sowie an den gefassten DABau-Beschlüssen unverändert festgehalten.

Lediglich beim CEG wurde im Zuge der fortschreitenden Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes offenbar, dass eine Ausweitung des Sanierungsumfanges unabdingbar ist. Diese wird als „Entwurfsänderung nach DABau 9.1“ dem BWA am 15.6.2010 zur Beschlussfassung vorgelegt.

zu 3.         

Mit den Schulleitungen aller im Schulsanierungsprogramm beinhalteten Schulen wurden Einzelgespräche über den Sanierungsumfang in der 1. Jahreshälfte 2008 geführt.

Bzgl. der im vergangenen Jahr eingetretenen zeitlichen Verschiebungen beim MTG (1 Jahr später), Ohmgymnasium (2 Jahre später) und Albert-Schweitzer-Gymnasium (1 Jahr später) sowie Hermann-Hedenus-Hauptschule (3 Jahre früher, dank Investitionspakt 2009) wurden die jeweiligen Schulleiter in persönlichen Gesprächen informiert.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Anlagen:        Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion

                        Terminszenario ssp + kpII