2. die
Verpflichtungsermächtigung für das HH-Jahr 2011
von IvP-Nr. 541.805
- 350.000,- € (VE 2011)
auf IvP.-Nr. 541.829A +
350.000,- € (VE 2011)
umzuschichten.
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
Kostenerstattungen Dritter,
korrespondierende Einnahmen bitte angeben! |
|
Haushaltsansatz
o.g. IvP-Nr. /o.g.Budgetkreis |
240.000,- € |
Bisherige
Mitelbreitstellungen - Anzahl |
€ |
Ausgaberahmen: Gegenwärtig
stehen noch Betrag/Euro) bei der IvP-Nr.zur Verfügung, die jedoch gebunden
sind |
|
|
|
Notwendiger
Gesamtbedarf = Gesamtermächtigung nach Mittelbereitstellung |
590.000,- € |
Zusätzlicher
Mittelbedarf |
350.000,- € |
Nachrichtlich:
Verfügbare
Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget
zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw.
Deckungskreis zugeordnet.
Aufgrund der
Verkehrsbelastung und der Verkehrsbeziehungen entsprechen der Knotenpunkt, die
Fahrbahnbreiten sowie die Straßenaufbauten der Herzogenauracher und der
Pappenheimer Straße nicht mehr den aktuellen Anforderungen einer Kreisstraße.
Infolge der derzeitigen Knotenpunktsgeometrie wird die Einmündung in der
Unfallstatistik der Polizeiinspektion Erlangen regelmäßig als Unfallschwerpunkt
aufgeführt.
Darüber hinaus entspricht der vorhandene Fahrbahnaufbau nicht mehr den
Anforderungen bzgl. den aktuellen Verkehrsbelastungen. Ein entsprechendes
Schadensbild ist gegeben. Diese erheblichen Fahrbahnschäden können im Rahmen
von Belagserneuerungen wirtschaftlich nicht mehr beseitigt werden.
Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse ist daher der Umbau des Knotenpunktes
im Zuge einer Vollausbaumaßnahme dringend erforderlich.
Seitens der Verwaltung wurde
dieser Sachverhalt in den entsprechenden Stadtratsgremien bereits mehrfach
vorgetragen. In Konsequenz dessen wurden HH-Mittel in Höhe von 240.000.- € für
das Jahr 2010 und als VE 500.000.- € für das Jahr 2011 bereitgestellt. Unter
Berücksichtigung dieser Finanzierung wäre die Auftragserteilung und der
Baubeginn in 2010 möglich, der Abschluss der Maßnahme könnte jedoch erst 2011
erfolgen. Dies hat zur Folge, dass aufgrund der Baustellenabsicherung über die
Wintermonate mit entsprechenden Mehrkosten gegenüber einer Baustellenabwicklung
ohne Winterpause zu rechnen ist.
Zur vollständigen
Finanzierung der Straßenbauarbeiten in 2010 können entsprechende HH-Mittel bei
IvP-Nr. 541.829A „Unterführung Bahnhof Bruck“ herangezogen werden, da aufgrund
des aktuellen Terminplans der DB Projektbau die Bahn-Maßnahmen mit dem entsprechenden
Finanzierungsbedarf des städt. Anteils erst in 2011 beginnen und in 2010
seitens der Stadt vorerst nur die Umverlegung des Bachgrabens erfolgen wird.
Entsprechend dem
beschlossenen HH 2010 und der geplanten Mittelbereitstellung stellt sich die
Situation bei den beiden genannten IvP-Nrn. wie folgt dar:
IvP-Nr. |
Bezeichnung |
bisheriger |
neuer |
bisher |
neu |
541.805 |
Ausbau Herzogenauracher
Str. / |
240.000.- € |
590.000.- € |
500.000.- € (VE) |
150.000.- € (VE) |
541.829A |
Unterführung |
700.000.- € |
350.000.- € |
1.537.000.- € (VE) |
1.887.000.- € (VE) |
|
Summe |
940.000.- € |
940.000.- € |
2.037.000.- € (VE) |
2.037.000.- € (VE) |
|
Differenz bisher/neu |
0 € |
0 € |
Durch die Mittelverschiebung
erfolgt keine zusätzliche Belastung des Haushalts 2010. Die VE’s 2011
sind entsprechend umzusetzen.
Für die Maßnahme wurde bei
der Regierung von Mittelfranken ein Zuwendungsantrag gestellt. Aufgrund eines
Schreibens der Regierung von Mittelfranken vom 12.04.2010 zu den aktuellen
Rahmenbedingungen bei der Förderung des kommunalen Straßenbaus aus dem BayGVFG
ist von einer Förderung von ca. 40% der zuwendungsfähigen Kosten auszugehen.
Demzufolge stellt sich die Einnahmesituation bei der IvP-Nr. 541.805ES wie
folgt dar:
IvP-Nr. |
Bezeichnung |
bisheriger |
neu |
bisher |
neu |
541.805ES |
Staatszuweisungen
Herz’auracher Str. |
220.000.- € |
310.000.- € |
212.000.- € |
0 € |
|
Differenz bisher/neu |
+ 90.000.- € |
- 212.000.- € |
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Beseitigung eines
Unfallschwerpunktes
Grundlegende Erneuerung der maroden Verkehrsflächen
Lückenschluss der Radwegverbindung Herzogenaurach – Frauenaurach
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Ausbau
des Knotenpunkts in 2010
4. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Vollständige Bereitstellung
der hierfür erforderlichen HH-Mittel für den kompletten Umbau in 2010 und
dadurch Vermeidung von Mehrkosten wegen nicht erforderlicher
Baustellenabsicherung in den Wintermonaten
Anlagen: