Betreff
Errichtung einer neuen (vierten) Krippengruppe in Verbindung mit der Generalsanierung des Diakonischen Zentrums (Krippe, Kindergarten und Hort)
Vorlage
512/004/2010
Aktenzeichen
IV/Abt.512/BUH-1731
Art
Beschlussvorlage

In dem Diakonischen Zentrum Erlangen - Büchenbach e.V. werden 12 neue Krippenplätze als bedarfsnotwendig anerkannt.

Die Generalsanierung des Diakonischen Zentrums (Kinderkrippe, Kindergarten, Kinderhort) und die Schaffung von 12 neuen Krippenplätzen ist wie geplant durchzuführen und entsprechend den jeweiligen gesetzlichen Förderungsmodalitäten zu bezuschussen.

Unter dem Vorbehalt der Gewährung einer staatlichen Finanzhilfe wird dem Vorhaben in Art, Ausmaß und Ausführung zugestimmt.

Der Träger erhält einen Zuschuss für den Umbau und die Ausstattung der Krippenplätze sowie einen Zuschuss für die geplante Generalsanierung von der bestehenden Krippe, Kindergarten und Hort wie im Sachbericht aufgezeigt.

Für die Baukostenförderung der Maßnahme sind im städtischen Haushalt insgesamt rund 1.720.000,00 € einzustellen (Generalsanierung: 1.483.324,00 €; Neuschaffung der 12 Krippenplätze 230.400,00 €).

Für das Haushaltsjahr 2010 sind 1.350.000,00 € und für 2011 rund 370.000,00 € in Form einer Verpflichtungsermächtigung bereitzustellen.

 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das Diakonische Zentrum plant seine bestehende Einrichtung um 12 Krippenplätze zu erweitern. Hierzu sollen die Räume der bestehenden Spielstube umgebaut und die Spielstube in das Kindergartenhaus verlagert werden. Die neue Krippengruppe schließt sich an die bereits bestehenden drei Krippengruppen des Diakonischen Zentrums an.

Nach Abschluss der Maßnahme stehen dann im Krippenhaus des Diakonischen Zentrums vier Krippengruppen mit insgesamt 48 Plätzen zur Verfügung.

 

Aus Sicht der Jugendhilfeplanung bietet sich folgendes Bild:

Geht man von dem prognostizierten Anstieg der Kinderzahlen aus, so bedeutet die Neuschaffung von Plätzen im Diakonischen Zentrum eine Anhebung der Versorgungsquote auf einen Wert von ca. 42,5% für den Krippenplanungsbezirk E – Büchenbach (Dorf). Dieser Wert liegt über dem für den Stadtdurchschnitt angestrebten Wert von 35%. Es zeichnet sich jedoch schon jetzt ab, dass in angrenzenden Planungsbezirken (Alterlangen, Frauenaurach) die Zielmarke nicht erreicht werden wird. Wie die Untersuchung zum Zusammenhang von Betreuungsplatz und Wohnort 2009 gezeigt hat, spielt Büchenbach-Dorf hier für die angrenzenden Planungsbezirke eine entscheidende Rolle.

Aus diesem Grund ist aus Sicht der Jugendhilfeplanung die Neuschaffung von 12 Betreuungsplätzen im Diakonischen Zentrum geeignet, zur Schaffung eines bedarfsgerechten Angebotes an Kinderbetreuungsplätzen dieser Altersgruppe beizutragen.

 

Die Errichtung der neuen (vierten) Krippengruppe steht in Verbindung mit der geplanten Generalsanierung des Diakonischen Zentrums. Die Generalsanierung soll aufgrund des schlechten baulichen Zustandes durchgeführt werden.

Das Diakonische Zentrum wurde in den Jahren 1971 bis 1973 errichtet. Es besteht derzeit aus Kinderkrippe (36 Plätze), Spielstube (12 Plätze), Kindergarten (75 Plätze), Schulkindergarten (18 Plätze) und Kinderhort (50 Plätze). Der bauliche Zustand entspricht in keiner Weise mehr den heutigen Anforderungen. Hier wären vor allem zu nennen: veraltete Heizungs- und nicht mehr funktionierende Warmwasserbereitungsanlage, schadhafte Flachdachabdichtung im Krippengebäude, defekte Oberlichter, undichte und verbrauchte Fenster-, Tür- und Sonnenschutzelemente, undichte Steildächer, kritische Trinkwasserinstallation, Geruchsbildung in den Sanitäranlagen, veraltete Elektroinstallation, fehlende Fehlerstromsicherungen, überwiegend nicht funktionale und nicht effiziente Beleuchtung, unangenehme Raumakustik in den hohen Kindergartenräumen, verbrauchte Fensterbänke, Deckenverkleidungen, Innentüren und Fußbodenbeläge. Die Raumanordnung ist im Hinblick auf den Ganztagsbetrieb und den heutigen pädagogischen Anforderungen funktional ungünstig.

In den zurückliegenden Jahren wurden verschiedene Sanierungsarbeiten durch den Träger durchgeführt. Im Zeitraum 1994 bis 1998 wurden teilweise eine Flachdachsanierung, Umbauten im Kindergarten und im Hort sowie der Anbau eines Personalraumes durchgeführt. Diese Maßnahmen wurden sowohl durch die Stadt Erlangen und dem Freistaat Bayern bezuschusst.

Die geplanten Maßnahmen (Neuschaffung einer weiteren Krippengruppe und Generalsanierung des gesamten Gebäudes) sollen in zwei Bauabschnitten durchgeführt werden. Der erste Bauabschnitt (BA I) soll von ca. Juli bis ca. Oktober 2010 gehen. Die zweite Bauphase soll sich von voraussichtlich April 2011 bis September 2011 erstrecken.

 

Nach Durchführung der Umbaumaßnahme zur Schaffung der neuen (vierten) Krippengruppe sowie Generalsanierung der Kindertageseinrichtung des Diakonischen Zentrums besteht die Einrichtung dann aus:

Krippe:

48 Krippenplätzen (vier Krippengruppen mit jeweils 12 Kindern)

Kindergarten:

107 Kindergartenplätzen, organisatorisch gegliedert in

drei Kindergartengruppen á 25 Kindern

eine Schulkindergartengruppe mit 20 Kindern und

eine Spielstubengruppe mit 12 Kindern

Hort:

50 Hortplätzen (zwei Hortgruppen mit jeweils 25 Kindern).

 

Der Erhalt des Platzangebotes im Diakonischen Zentrum ist in Hinblick auf alle Altersgruppen (Krippe, Kindergarten, Hort) aus Sicht der Jugendhilfeplanung für die Sicherung der bedarfsgerechten Versorgung mit Betreuungsplätzen dringend geboten. Maßnahmen, die dazu geeignet sind, die Plätze weiterhin zu erhalten, sind aus diesem Grund unter dem Blickwinkel der Bedarfsangemessenheit voll zu befürworten.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

1.) Bedarfsanerkennung von 12 Krippenplätzen, d.h. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bezuschussung der laufenden Betriebskosten.

2.) Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Umbau- und Ausstattungskosten zur Errichtung der neuen (vierten) Krippengruppe.

3.) Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Generalsanierung des Kindergartens, der bestehenden Krippe und des Horts im Diakonischen Zentrum.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Neuschaffung einer neuen (vierten) Krippengruppe im Diakonischen Zentrum:

Die Gesamtkosten für das Vorhaben (Generalsanierung und Neuschaffung von 12 Krippenplätzen) werden durch den Träger mit 2.892.726 € veranschlagt.

 

Die Generalinstandsetzung ist gemäß Art. 27 BayKiBiG durch die Stadt Erlangen mit 66²/³ % der zuwendungsfähigen Kosten zu bezuschussen.

 

Die Baukostenförderung für die Schaffung der 12 neuen Krippenplätze erfolgt nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013.

 

Im Einzelnen ergibt sich folgende Bezuschussung:

 

Die Gesamtkosten für die Generalsanierung betragen 2.584.100,00 €. Nach den vorläufigen Berechnungen belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten voraussichtlich auf 2.224.985,76 €. Daraus errechnet sich ein städt. Zuschuss von 66 ²/³ % in Höhe von voraussichtlichen 1.483.324,00 €. Im Rahmen des Finanzausgleichs (FAG) werden Zuwendungen des Freistaats Bayern in Höhe von voraussichtlich 519.000,00 € an die Stadt Erlangen zurückfließen. Der Nettozuschuss der Stadt Erlangen beläuft sich so auf voraussichtlich 964.324,00 €

 

 

Für die Neuschaffung der 12 Krippenplätze betragen die Kosten voraussichtlich 308.626,10 € incl. Ausstattung. Die zuwendungsfähigen Kosten belaufen sich voraussichtlich auf ca. 199.223,42 € (Bau) und ca. 15.000,00 € (Ausstattung). Der städt. Zuschuss beträgt zur Förderung der neuen Krippengruppe voraussichtlich 230.400,00 €.

Der Freistaat Bayern beteiligt sich im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 mit ca. 70,4 % an den zuwendungsfähigen Baukosten mit voraussichtlich 140.300,00 € und übernimmt die Kosten von voraussichtlich max.15.000,00 € für die Ausstattung voll, so dass sich letztlich der Nettozuschuss der Stadt Erlangen voraussichtlich auf ca. 75.100,00 € beläuft.

 

Im städt. Haushalt sind für die Maßnahme insgesamt 1.713.734,00 € (Generalsanierung: 1.483.324,00 € und Neuschaffung 12 Krippenplätze: 230.400,00 €) bereitzustellen.
Der Freistaat Bayern beteiligt sich an dem Vorhaben voraussichtlich mit insgesamt 674.300 € (Generalinstandsetzung: 519.000,00 €; Neuschaffung der 12 Krippenplätze: 140.300,00 € (Bau) und 15.000,00 € (Ausstattung)).

 

Die gesamte voraussichtliche Nettobezuschussung der Stadt Erlangen beträgt unter Berücksichtigung der staatlichen Zuwendungen 1.039.434 €. Sollten die Kosten für die Generalsanierung bzw. die Neuschaffung der 12 Krippenplätze geringer ausfallen als geschätzt, so ist die Bezuschussung entsprechend den gesetzlichen Förderungsmodalitäten (wie oben) neu zu ermitteln.

Durch das Diakonische Zentrum sind voraussichtlich Eigenmittel in Höhe von ca. 1.180.000,00 € erforderlich.

Die abschließend zu leistende Förderung und Finanzierung des Vorhabens kann erst nach Vorlage der Zuwendungsbescheide durch die Regierung erfolgen. In diesem Zusammenhang ist noch ungeklärt, ob eine Rückerstattung von Fördermitteln durch das Diakonische Zentrum für die im Zeitraum 1994 bis 1998 durch die Stadt Erlangen und dem Freistaat Bayern bezuschussten Baumaßnahmen gegeben ist, da innerhalb von 30 Jahren gegebenenfalls erneut in bereits geförderte Bereiche eingegriffen wird. Die Regierung von Mittelfranken trifft hierzu erst im konkreten Antragsverfahren eine Entscheidung. Dadurch kann sich gegebenenfalls der Eigenanteil des Trägers erhöhen.

 

 

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Wie bereits dargestellt wird das Vorhaben in zwei Bauabschnitten durchgeführt (BA I und BA II). Nach den derzeitigen Planungen sind für das Haushaltsjahr 2010 voraussichtlich 1.350.000,00 € und für 2011 rund 370.000,00 € in Form einer Verpflichtungsermächtigung bereitzustellen.

 

Investitionskosten:

Baukostenzuschuss:

Ausstattungszuschuss:

Insgesamt:

Haushalt 2010:

Haushalt 2011 (VE)

 

1.705.000,00 €

     15.000,00 €

1.720.000,00 €

1.350.000,00 €

   370.000,00 €

bei IPNr.365D.880

KSt. 510090

KTr. 36510051

Folgekosten

Betriebskosten

2010: vom 01.10. – 31.12.2010

Jährlich ab 2011

 

 

     20.000,00 €

     80.000,00 €

bei Sachkonto:

SK 530101

KSt. 512090

KTr. 36521100

Korrespondierende Einnahmen

Betriebskosten:

2010: 01.10. – 31.12.2010

Jährlich ab 2011

 

Staatszuwendung Baukosten

Staatl. Ausstattungszuschuss

Staatl. Zuschuss insgesamt

 

 

 

     10.000,00 €

     40.000,00 €

 

   659.300,00 €

     15.000,00 €

   674.300,00 €

 

bei Sachkonto:

SK 414101

KSt. 512090

KTr. 36521100

 

365D.610ES

KSt. 510090

KTr. 36510051

 

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel sind auf IPNr.: 365D.880 bzw. im Budget vorhanden!

Haushaltsmittel für den laufenden Betrieb sind auf SK 530101 eingeplant.

 


Anlagen: