Betreff
Ausbau von Krippen- und Hortplätzen Freier Träger: Übersicht über die Verteilung der Haushaltsmittel in 2009 und Mittelübertragung von 2009 nach 2010
Vorlage
512/002/2010
Aktenzeichen
IV/Abt.512/BUH-1731
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Bei der Umsetzung der Ausbauplanungen in 2009 zeigte sich, dass es bei mehreren Projekten zu Bauverzögerungen kam. So wurden 2009 für den Ausbau Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 3.675.000,00 € bereitgestellt. Bis zum Rechnungsabschluss (15.01.2010) konnten aus unterschiedlichen Gründen jedoch nur 120.160,56 € der zur Verfügung stehenden Mittel zur Auszahlung angeordnet werden. Für die nicht abgerufenen Mittel aus 2009 wurde eine Übertragung der Restmittel in Höhe von 3.554.839,44 € beantragt. Davon werden 701.000 € (siehe HFPA vom 11.02.2010) als vorgezogene Restmittelübertragung in 2010 veranschlagt.
Aus unten stehender Liste geht hervor, dass die Restmittel zwingend benötigt werden, da gegenüber den Trägern eine Leistungsverpflichtung der Stadt besteht.

Aufgrund dieser Erfahrung ist es sinnvoll, in den kommenden Haushaltsjahren verstärkt mit Verpflichtungsermächtigungen zu arbeiten. Auf diese Weise wäre die Gesamtfinanzierung der Ausbaumaßnahmen gesichert und die Kämmerei bräuchte nur die voraussichtlich abgerufenen Mittel im laufenden Haushalt bereitzustellen.

 

Die Tabelle zeigt Projekte mit Finanzierung aus der Restmittelübertragung. Die aufgeführten Projekte, sind bereits in 2009 fertig gestellt worden oder werden in 2010 beendet.

 

 

Projekte:

Zuschusshöhe

Lt. Zuweisungsbescheid

Bislang abgerufene Mittel

Übertragung auf Haushalt 2010

Neue Plätze in 2010

In Vorgriff auf Haushalt 2010

Krippen

 

 

 

 

 

Siemens, Kindernest

 

1.205.400 €

0,- €

1.205.400 €

Seit 2009 in Betrieb, deshalb nicht bei der Platzzahl 2010 berücksichtigt

 

Miniclub

 

22.500 €

6.000

16.500 €

Seit 2009 in Betrieb
deshalb nicht bei der Platzzahl 2010 berücksichtigt

 

Kath. Krippe St. Kunigund

 

46.309 €

 

 

 

10.000 €

36.309 €

 

Seit 2009 in Betrieb
deshalb nicht bei der Platzzahl 2010 berücksichtigt

 

Kath. Krippe Unsere-Liebe-Frau

51.620 €

 

41.000 €

10.620 €

Seit 2009 in Betrieb,
deshalb nicht bei der Platzzahl 2010 berücksichtigt

 

 

Krippe Waldorf

117.509 €

 

0,- €

117.509 €

7

 

Krippe AWO-Ludwig-Erhard-Str.

1.313.000 €

 

0,- €

1.313.000 €

28

Seit 2009 sind 22 Plätze in Übergangseinrichtung in Betrieb, die nicht bei der Platzzahl 2010 berücksichtigt werden.

 

Krippe Ev. Kirchengemeinde Altstadt Haagstr.

 

387.900 €

0,- €

387.900 €

0
da Umwandlung von Provisorium

 

Kath. Krippe Herz-Jesu, 1. Rate

231.000 €

27.800 €

203.200 €

12, sowie weitere 12 Plätze durch  Umwandlung von Provisorium

2.te Rate

250.000 €

Zwischensumme Krippenplätze

 

 

 

 

47 neu zu zählende Plätze in 2010

 

Hort

 

 

 

 

 

St. Markus, Provisorium Hortgruppe

39.000 €

18.000 €

21.000 €

Seit 2009 in Betrieb

 

St. Markus, Hortgruppen, 1. Rate

200.000 €

0 €

200.000 €

25

2. te Rate

381.183 €

Zwischensumme Hortplätze

 

 

 

25

 

Kindergarten

 

 

 

 

 

Laubfrösche -
Bauwagen

 

17.255 €

 

 

 

Sonstiges

 

105,56 €

 

 

 

Gesamtsumme

3.641.738 €

120.160,56 €

 

3.538.938 €

 

 

631.183 €