Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der geplanten Ausbauprojekte sowie Generalsanierungen von Kindertageseinrichtungen mit den Bauträgern entsprechend voranzutreiben.
1.
Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Neuschaffung von Krippenplätzen und Durchführung von Generalsanierungen in Kindertageseinrichtungen in Kombination mit der Errichtung neuer Krippengruppen.
2.
Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Fortführung der Ausbauplanungen sowie Umsetzung der angezeigten Generalsanierungen unter Berücksichtigung der bereitgestellten Haushaltsmittel in 2010/2011.
3.
Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)
Haushaltsmittel 2010
Auf der Kostenstelle „Kindertageseinrichtungen Freier Träger“ stehen laut Stadtratsbeschluss vom 25.02.2010 im Haushalt 2010 folgende Mittel zur Verfügung:
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Haushaltsentwurf der
Kämmerei für 2010: |
1.750.000 € |
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Erhöhung (HFPA vom
11.02.2010) |
4.500.000 € |
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Vorgezogene
Restmittelübertragung (HFPA vom 11.02.2010) |
701.000 € |
|
Neuer Ansatz 2010: |
6.951.000 € |
Von den 6.951.000 € sind bereits gebunden: 701.000 € durch die vorgezogene Restmittelübertragung (HFPA vom 11.02.2010) sowie 631.183 € durch Projekte mit Beschlüssen aus 2009 (siehe Vorlage 512/002/2010). Das Haushaltsvolumen um für 2010 neue Beschlüsse herbeizuführen, beträgt somit 5.618.817 €.
Aufgrund der angespannten Haushaltssituation sowie der Erfahrung, dass es bei den Bauprojekten leicht zu zeitlichen Verzögerungen kommt und nicht alle Mittel in 2010 abgerufen werden, wurde beschlossen, von den für 2010 vorgesehenen Haushaltsansatz in Höhe von 5.618.817 € Mittel in Höhe von 2.850.000 € als Verpflichtungsermächtigung für 2011 bereit zu stellen.
Für den Haushalt 2010 und 2011 stellt sich das wie folgt dar:
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2010 |
2011 |
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Ansatz:
6.951.000 € Vorgezogene Restmittelübertragung Gebundene Mittel aus 2009 - 631.183 € Zwischensumme: 5.618.817 € Als VE von
2010 nach 2011: - 2.850.000 € Ansatz
für neue Projekte: 2.768.817
€ |
Ansatz Kämmerei: 750.000 € Erhöhung (HFPA v. 11.02.2010) 1.360.000 € Verpflichtungsermächtigung
(VE): 2.850.000 € Neuer Ansatz: 4.960.000
€
Davon
als VE
3.931.000 € |
Mit dem Haushaltsansatz von 2010 in Höhe von 2.768.817 € sowie der Verpflichtungsermächtigung für 2011 in Höhe von 3.931.000 € stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt insgesamt 6.699.817 € für neue Ausbauprojekte zur Verfügung.
Das bedeutet, dass für Projekte mit einem Haushaltsvolumen in Höhe von insgesamt 6.699.817 € in 2010 Beschlüsse herbeigeführt werden können. Diese Projekte würden in 2010 finanziert oder anfinanziert werden und je nach Baufortschritt und Fertigstellung in 2010 oder in 2011 in Betrieb gehen.
Fortschreibung der
Priorisierungsliste
Am 22.10.2009 wurde im JHA eine Priorisierungsliste zum Krippenausbau vorgestellt. Die dort mit sehr hoch und hoch bewerteten Projekte sollen in diesem Jahr verwirklicht werden. Aufgrund von neuen Informationen und Entwicklungen zum Planungsstand, wurde die vorgestellte Priorisierungsliste vom 22.10.2009 weiter fortgeschrieben.
Die nachfolgenden Tabellen geben den aktuellen Planungsstand wieder.
Projekte mit
Beschlüssen aus 2009 – Realisierung in 2010
Bei den in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Ausbaumaßnahmen handelt es sich um Projekte mit Beschlüssen aus 2009, die in 2010 realisiert werden. Für diese Projekte wurden Beschlüsse in Vorgriff auf den Haushalt 2010 (Verpflichtungsermächtigungen) herbei geführt.
Es handelt sich hierbei um die Projekte mit einem Volumen in Höhe von 631.183 €, die von dem Haushaltsansatz 2010 (siehe Tabelle oben) abgezogen werden mussten.
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Träger |
Gruppen |
Sachstand |
Priorität/ |
Geschätzter Zuschussbedarf |
Summe |
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Krippe |
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Kath.
Kirchengmeinde Herz Jesu |
2 |
Bereits in 2009 anfinanziert, erste Mittel wurden abgerufen, geplante
Inbetriebnahme am 01.09.2010 |
Stadtratsbeschluss vom 25.06.2009, Zuweisungsbescheid vom 11.09.2009; |
2. Rate |
250.000 € |
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Hort |
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Evang. Kirchengemeinde St. Markus -Löhehort |
1 |
Förderantrag liegt bei der Regierung von Mittelfranken bereits positiv
vorbegutachtet, Baugenehmigung fehlt noch. |
Stadtratsbeschluss vom 10.12.2009 |
2. Rate |
631.183 € |
Ausbauvorhaben freier
Träger in 2010
Nachfolgend die Ausbauvorhaben, für die neue Beschlüsse herbeigeführt werden können, in Höhe von einem Haushaltsvolumen von insgesamt 6.699.817 €.
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Träger |
Gruppen |
Sachstand |
Priorität/ |
Geschätzter Zuschussbedarf |
Summe |
|
Kath. Kirchengemeinde St. Sebald Erweiterung des Kndergartens um eine
Krippengruppe |
1 |
Der
Träger ist in seiner Planung sehr weit fortgeschritten. Als Baubeginn ist
2010 angestrebt. |
Priorisierung:
sehr hoch Geplante
Beschlussherbeiführung in 2010 |
400.000 € |
400.000 € |
|
Diakonisches Zentrum Erweiterung des Kinderzentrums um eine
Krippengruppe |
1 |
Planungsunterlagen liegen vor. Die zusätzliche Krippengruppe ist mit Generalsanierung
verknüpft. |
MzK vom 22.04.2009 Herbeiführung von Beschlüssen im JHA und Stadtrat
im April 2010 geplant. Priorisierung:
sehr hoch |
1.720.000 € |
2.120.000 € |
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Kath. Kirchengemeinde Heilig Kreuz Umwandlung einer Kindergartengruppe |
1 |
Veränderung seit der Priorisierungsliste vom
22.10.2009: Fördermittel können bis 2013 beantragt werden. Planungsunterlagen werden derzeit erstellt.
Geplante Realisierung der Krippe in 2010. |
Priorisierung:
sehr hoch Beschlussherbeiführung
in 2010 |
200.000 € |
2.320.000 € |
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Ev. Thomaskirchengemeinde Erweiterung des Kinderhaus Thomizil um
anderthalb Krippengruppen |
1,5 |
Erweiterung der Einrichtung um eine Krippengruppe geplant. Veränderung seit der Priorisierungsliste vom
22.10.2009: Fördermittel können bis 2013 beantragt werden. Planungsunterlagen werden derzeit überarbeitet. |
MzK v. 22.04.2009 Priorisierung: sehr hoch |
600.000 € |
2.920.000 € |
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Ev. Kirchengemeinde St. Matthäus Generalsanierung des Kindergartens und Neubau von zwei Krippengruppen |
2 |
Der Träger ist in seiner Planung sehr weit
vorgeschritten. Geplant ist eine öffentliche und eine betriebliche
Krippengruppe. Vereinbarung mit Betrieb, dass Realisierung der Krippengruppe
bis 2011 erfolgt. Die geplante Krippe ist mit einer Generalsanierung
verknüpft. |
Priorisierung:sehr
hoch Geplante
Beschlussfassung in 2010 |
1.548.500 € -1.784.000 € * |
4.704.000 € |
|
Ev. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena Erweiterung des Kindergartens Arche um eine
Krippengruppe |
1 |
Der Träger hat mit der konkreten Planung
begonnen. Geplante Inbetriebnahme in 2011 |
Priorisierung:
sehr hoch Geplante
Beschlussfassung in 2010 |
400.000 € |
5.104.000 € |
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Miniclub Erweiterung der Krippeneinrichtung |
0,5 |
Träger plant eine Erweiterung seiner
Einrichtung. |
Priorisierung:
hoch |
30.000 € |
5.134.000 € |
|
Siemens (Bauträger) |
4 |
Neubau von 4 Krippengruppen (50 Plätze) und
einer Kindergartengruppe (25 Plätze) |
Priorisierung: hoch Beschlussfassung im Sommer 2010 geplant |
1.600.000
€ (noch Klärungsbedarf bzgl. der Kindergartengruppe) |
6.734.000 € |
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Benötige
Haushaltsmittel für |
12 Gruppen |
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6.734.000 € |
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Incl. 2 Gruppen Herz Jesu |
14
Gruppen |
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*Für die Generalsanierung
steht zur Zeit noch keine genaue Zuschusshöhe fest. Von daher wird eine
minimale und eine maximale Zuschusshöhe in der Tabelle angegeben. Bis die
Zuschusshöhe bei den Generalsanierungen geklärt ist, geht die Verwaltung vom
Maximum an Zuschussbedarf aus.
Aufgrund der groben Kostenschätzungen die für die Ausbauprojekte angesetzt wurden, können nach dem heutigen Stand 12 Krippengruppen incl. der Generalsanierungen von zwei Kindertageseinrichtungen mit den in 2010 beschlossenen Mitteln und der Verpflichtungsermächtigungen realisiert werden. Mit den 2 Gruppen von Herz Jesu werden somit 14 Gruppen geschaffen.
Bisher bekannte,
konkrete Ausbauplanungen in 2011 und 2012
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Träger |
Gruppen |
Sachstand |
Priorität/ |
Geschätzter Zuschussbedarf |
Summe |
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Der Paritätische Bayern – gem. Kita GmbH
Nordbayern/Montessori Dechsendorf |
1 |
Anbau an den bestehenden Kindergarten
geplant. Planungsunterlagen werden derzeit geprüft. |
Priorisierung: sehr hoch |
400.000 € |
400.000 € |
|
Ev. Kirchengemeinde St. Peter und Paul Erweiterung des Kindergartens um zwei
Krippengruppen |
2 |
Der Träger hat mit der konkreten Planung
begonnen. Planungsunterlagen werden derzeit erstellt. Die geplante Krippe ist mit der angezeigten
Generalsanierung verbunden. Träger würde gerne so schnell wie möglich
das Bauvorhaben realisieren. |
Priorisierung:
sehr hoch |
800.000 € |
1.200.000 € |
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Palmsanlage Städt. Gebäude |
2 |
Kaufangebot an Universität/Kliniken für die
Einrichtung einer Krippe |
Priorisierung hoch |
800.000 € |
2.000.000 € |
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Ev. Kirchengemeinde Erlöserkirche |
2 |
Erweiterung der Kindertageseinrichtung um zwei
Krippengruppen, Krippenneubau. Erste Kontaktgespräche mit dem Träger haben
statt gefunden. |
Priorisierung: hoch |
800.000 € |
2.800.000 € |
|
Kath. Kirchengemeinde Heilige Familie |
1 |
Erweiterung der Kindertageseinrichtung um
eine Krippengruppe. |
Priorisierung: hoch |
400.000 € |
3.200.000 € |
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8
Gruppen |
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|
3.200.000 € |
Weitere Ausbauvorhaben
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Träger |
Gruppen |
Sachstand |
Priorität/ |
Geschätzter Zuschussbedarf |
Summe |
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AWO Sonnenschein Tennenlohe |
2-4 |
Träger plant Erweiterung der bisherigen Krippe |
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Ev.
Kirchgemeinde St. Markus - Heuschlag |
1 |
Umwandlung
einer Kindergartengruppe Ausbauprojekt von 2010 auf 2012 verschoben, weil aus förderrechtlicher
Sicht kein Provisorium besteht |
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AWO |
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3. Grundstück der AWO mit einer Bauverpflichtung für eine
Kindertageseinrichtung |
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Grundstück |
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Einrichtung
einer Krippe in Frauenaurach notwendig. Derzeit besteht nur eine sehr geringe Versorgungsquote an diesem
Standort. |
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Grundstück in Alterlangen |
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Einrichtung
einer Krippe in Alterlangen notwendig Derzeit besteht nur eine sehr geringe Versorgungsquote an diesem
Standort. |
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Bezirksklinikum |
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Konkrete Planung derzeit offen |
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Betriebskosten in
2010
Durch die Realisierung der geplanten neuen Gruppen
fallen zusätzlich Betriebskosten. Pro Gruppe entstehen Betriebskosten von ca.
80.000 €. Die Kosten werden zur Hälfte durch den Freistaat Bayern refinanziert.
Für 2010 wurde eine Erhöhung der Betriebskosten auf 14 Gruppen berechnet und im
Haushalt für das laufenden Budget eine Erhöhung um 1.200.000 € angemeldet.
Der konkrete Bedarf richtet sich nach dem Inbetriebnahmezeitpunkt der
Einrichtungen.
4.
Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: In
2010: In
2011 als VE: |
4.101.000 € 3.500.000
€ |
bei
IPNr.: 365D.880 |
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Folgekosten |
1.200.000 € |
SK
530101 |
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Korrespondierende
Einnahmen Investitionskostenzuschüsse |
600.000 €
|
SK
414101 KSt.
512090 KTr.
36521100 365D.610ES KSt.
510090 KTr.
36510051 |
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Haushaltsmittel sind auf IPNr.: 365.D880
vorhanden!
Anlagen: