Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 23.02.2010 über die Feuerwehr wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

1.      Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit der Beratung und Beschlussfassung im Rechnungsprüfungsausschuss wird der Prüfungsbericht verbindlich.

2.      Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Schwerpunkte der Prüfung lagen insbesondere im Bereich der städtischen Feuerwehrgebührensatzung, bei den Kostenersätzen für abrechenbare Feuerwehreinsätze, bei allgemeinen Haushaltsangelegenheiten und bei den Sicherheitswachen.

Amt 37 wird angehalten, den im Prüfungsbericht enthaltenen Prüfungsfeststellungen nachzugehen.

3.      Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Steht im pflichtgemäßen Ermessen von Amt 37.

Anlagen: