1. Die vorgestellten Raumplanungen für Um- und Neubaumaßnahmen der Schulen mit offenen und gebundenen Ganztagszweigen sind zu präzisieren und zeitnah umzusetzen. Die Investitions- und Umbaukosten sowie die Kosten der Einrichtung sind nach den detaillierten Kostenermittlungen des Gebäudemanagements zu den jeweiligen Haushaltsjahren, wie in der Übersicht aufgeführt, anzumelden. Im Zusammenhang mit der Vergabe der Planung für eine zentrale Mensa sind Alternativen zu prüfen und die wirtschaftlichste Lösung für alle drei Schulen im Schulzentrum West weiter zu verfolgen.

2. Die Anträge der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 148/2008 vom 1.7.2008 und Nr. 019 vom 20.1.2009, der Antrag der Erlanger Linke Nr. 158/2009 vom 15.5.2009 und der Antrag der SPD Fraktion Nr. 183/2009 vom 22.6.2009 sind damit erledigt.

3. Die Ausführungen zum kommunalen Finanzierungsbeitrag für offene und gebundene Ganztagsschulen werden zur Kenntnis genommen.

1.      Ergebnis/Wirkungen

Für die Ganztagsklassen der Erlanger Schulen werden für die Mittagsversorgung räumliche Voraussetzungen mit einer Ausgabeküche und einem Speisesaal geschaffen, um Schülerinnen und Schülern die Einnahme des Mittagessens zu ermöglichen und damit wichtige Rahmenbedingungen für die Umsetzung eines ganztägigen Aufenthalts bzw. rhythmisierten Unterrichts an den Schulen zu schaffen.

Die Finanzierungsbeteiligung der Stadt Erlangen mit 5.000 € je Gruppe bzw. Klasse der bestehenden offenen und gebundenen Ganztagsschulen ist sicherzustellen.

2.      Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen

1       Bestandsaufnahme der räumlichen Situation

      An 14 Erlanger Schulen sind offene und gebundene Ganztagszweige eingerichtet. Von diesen 14 Schulen verfügen 9 Schulen über Einrichtungen zur Mittagsversorgung mit einer Küche und einem Speisesaal und weiteren Räumen für die Gruppenarbeit und die Freizeitgestaltung. An 5 Schulen sind noch entsprechende räumliche Voraussetzungen zu schaffen. Schwerpunktmäßig sind hier Ausgabeküchen und Speisesäle einzurichten.

Die nachfolgende Übersicht stellt alle Schulen vor, die offene und gebundene Ganztagsklassen anbieten. Die mit „x“ gekennzeichneten Schulen verfügen mindestens über eine Ausgabeküche und einen Speisesaal  für die alle am Essen teilnehmenden Schüler.

Die mit dem Symbol „!“ gekennzeichneten Schulen haben noch Bedarf an Räumen für die Mittagsversorgung. Bei einzelnen Schulen sind abhängig vom pädagogischen Konzept und den im Schulgebäude vorhandenen Räumen weitere Gruppenräume für den Unterricht oder für die Freizeitgestaltung bedarfsnotwendig.

1.1     Mittagsversorgung der Gymnasien (siehe laufende Nummern 1 bis 6)

Zum Schuljahr 2006/2007 konnten mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums für die bestehenden Ganztagsklassen an allen sechs Gymnasien neue Räumlichkeiten für die Mittagsversorgung zur Verfügung gestellt werden. Alle sechs Gymnasien erhielten eine Ausgabeküche, einen Speisesaal sowie weitere Räume für die Hausaufgabenbetreuung, Räume für die Gruppen- oder Einzelarbeit mit der Ausstattung von Computern und Räume für die Freizeitbetreuung (Kunst, Musik, Bibliotheken, EDV etc.).

Mit dem Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ und mit Konnexitätsmitteln des Landes sind bauliche Maßnahmen mit einem Volumen von 7.560.000 € realisiert worden. Der Eigenanteil der Stadt zu diesen Investitionen beläuft sich auf rund 1.600.000 €.

1.2     Mittagsversorgung an der Ernst-Penzoldt-Hauptschule (siehe laufende Nr. 7)

Die Ernst-Penzoldt-Hauptschule verfügt seit Jahren über einen Ganztagszweig mit fünf Klassen aller Jahrgangstufen einer Hauptschule. Gemeinsam mit dem Emil-von-Behring-Gymnasium wird die Mittagsversorgung für beide Schulen im Schulzentrum Ost in einer zentralen Mensa abgewickelt. Die Mensa, die seit Gründung des Zweckverbands besteht, wurde im Jahr 2007 mit IZBB-Mitteln und Konnexitätsmitteln des Freistaats mit einem Aufwand von rund 443.000 € saniert und modernisiert. Die Zuschüsse von Bund und Land beliefen sich auf rund 350.000 €. Die Eigenmittel der Stadt Erlangen betragen entsprechend der Aufteilung zwischen Landkreis und Stadt rund 18.400 €.

1.3     Mittagsversorgung an der Eichendorffschule (siehe laufende Nr. 8)

Im Jahr 2008 wurde der Neubau für die offene Ganztagsschule an der Eichendorffschule fertig gestellt. Es sind drei Gruppenräume (Bewegungsraum, Hausaufgaben- und PC-Raum, Bibliotheks- und Ruheraum) entstanden und ein Speiseraum mit Küche. Das Land beteiligte sich mit einem Zuschuss aus Sonderfördermitteln des FAG in Höhe von 336.000 € an den Gesamtkosten von 956.000 €.  Hier wendete die Stadt insgesamt 620.000 € auf.

1.4     Mittagsversorgung an der Wirtschaftsschule (siehe laufende Nr. 9)

Die städtische Wirtschaftsschule hat zwei Ganztagsklassen, die im nahegelegenen Unicum ihren Mittagstisch einnehmen. Die Betreuung und die nachmittägliche Freizeit findet in den Räumen des Schulgebäudes statt.

1.5     Mittagsversorgung an der Hermann-Hedenus-Hauptschule (siehe laufende Nr. 10)

Die Hermann-Hedenus-Hauptschule hat zwei Ganztagsgruppen im offenen Bereich und drei Ganztagsklassen im gebundenen Bereich. Der gebundene Ganztagszweig wurde 2007/2008 neu eingeführt. Mit dem Schuljahr 2011/2012 wird es über alle Jahrgangsstufen insgesamt 5 Ganztagsklassen mit über 100 Schülerinnen und Schülern geben.

Für den offenen Ganztagsbetrieb wurde in den Räumen der Hauptschule ein kleiner Speiseraum mit einer Küche und einem Aufenthaltsraum für die Schüler eingerichtet. Die Hausaufgabenbetreuung findet in den Klassenräumen statt.

Die drei bestehenden Ganztagsklassen des gebundenen Zweigs nehmen zurzeit gastweise am Essen im nahegelegenen Albert-Schweitzer-Gymnasium (1.225 Schüler) teil. Da diese Mensa lediglich über 94 Plätze verfügt, kann die Lösung nur als Übergangslösung betrachtet werden. Momentan sind es noch 64 Schüler, die eine Mittagsversorgung benötigen. Im Schuljahr 2011/2012 werden es rund 110 Schülerinnen und Schüler sein, die am Essen teilnehmen.

Für das Haushaltsjahr 2010 sind Planungsmittel in Höhe von 75.000 € für eine zentrale Mensa bewilligt worden. In diesem Mensagebäude sollen für die Schulen im Schulzentrum West Räume für die Mittagsversorgung und weitere als bedarfsnotwendig anerkannte Gruppenräume für den Ganztagsbetrieb nach Maßgabe der Schulbaurichtlinien entstehen.

Eine Alternative zur zentralen Mensa zeichnet sich evtl. mit dem sich zum Schuljahr 2010/2011 bildenden Mittelschulverbund ab. Die jetzige beengte Raumsituation an der Hermann-Hedenus-Grund- und Hauptschule könnte beendet werden, wenn zusätzliche Klassenräume in der künftigen Mittelschule genutzt werden können. Die räumlich gut ausgestattete Mönauschule bietet der jetzigen Hermann-Hedenus-Hauptschule zusätzliche Möglichkeiten für die Unterbringung von Klassen, die noch in der Schallershofer Straße angesiedelt sind. Denkbar wäre dann, eine Mensa für den Grund- und Hauptschulbereich in der Hermann-Hedenusschule einzurichten.

Der Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass die Mittagsversorgung für die Schülerinnen und Schüler der Realschule am Europakanal langfristig nicht gesichert ist. Da diese Schule über keine weiteren Raumreserven verfügt, müsste dort ein zusätzlicher Anbau geschaffen werden. Allerdings erscheint die Einrichtung von zwei „kleinen“ Mittagsversorgungen in unmittelbar benachbarten Schulgebäuden nicht so wirtschaftlich wie die Schaffung einer „größeren“ Zentrale.

Im Zusammenhang mit der Vergabe der Planung für eine zentrale Mensa sind Alternativen zu prüfen und die wirtschaftlichste Lösung für alle drei Schulen umzusetzen.

1.6     Mittagsversorgung an der Realschule am Europakanal (siehe laufende Nr. 11)

Die Realschule am Europakanal hat insgesamt vier Ganztagsklassen, eine im offenen Zweig und drei im gebundenen Zweig. Für die Versorgung aller Schülerinnen und Schüler mit einem Mittagessen ist eine Schulmensa erforderlich. Die Schule liegt im Schulzentrum West, für die die Einrichtung einer zentralen Mensa geplant ist.

1.7     Mittagsversorgung an der Büchenbach-Nord, GS und HS (siehe laufende Nr. 12)

Die Grundschule Büchenbach-Nord hat seit dem Schuljahr 2009/2010 eine gebundene Ganztagsklasse.mit 25 Schülern. Für diese Schülerinnen und Schüler gibt es eine kleine Küche und einen Speisesaal mit 25 Plätzen. In diesem Speiseraum nehmen auch die Schülerinnen und Schüler der offenen Ganztagsschule zeitversetzt ihr Essen ein. Dies sind zurzeit 39 Schülerinnen und Schüler. Wenn die Grundschule Büchenbach-Nord zum Schuljahr 2012/2013, also in 2 ½ Jahren ca. 100 Schülerinnen und Schüler mit einem warmen Mittagessen versorgen muss, sind die bestehenden Räumlichkeiten nicht mehr ausreichend und es ist im Schulgebäude eine neue Regenerierküche und ein Speisesaal für rund 160 Essensteilnehmer einzurichten. Geplant ist im Hauptschultrakt in drei Räumen, die zurzeit für die Mittagsbetreuung und die offene Ganztagsschule genutzt werden, eine Küche mit zwei kleinen Speiseräumen herzustellen. Das entfallende Klassenzimmer ist an anderer Stelle wieder zu ersetzen, z.B. im jetzigen Medienraum.

Im Haushaltsjahr 2010 sind bereits Planungsmittel in Höhe von 35.000 € vorhanden, mit denen für die Baumaßnahmen eine detaillierte Planung erstellt werden kann. Eine erste Grobplanung, die einen Umbau im vorhandenen Bestand vorsieht, wird nach einer Kostenschätzung des Gebäudemanagements auf 292.500 € beziffert. Vorausgesetzt, dass diese Mittel zum Haushaltsjahr 2011 eingestellt werden, ist mit einer Fertigstellung der neuen Räumlichkeiten Mitte des Jahres 2012 zu rechnen, so dass ab dem Schuljahr 2012/2013 für ca. 140 Schülerinnen und Schüler der räumliche Bedarf für die Essensversorgung sichergestellt werden kann.

1.8     Mittagsversorgung an der Max- und Justine-Elsner-Schule (siehe laufende Nr. 13)

Wie die Grundschule Büchenbach-Nord so ist auch an der Max- und Justine-Elsner-Schule im Schuljahr 2009/2010 eine erste Klasse mit 21 Schülern im gebundenen Ganztagszweig eingerichtet worden. Momentan essen diese Kinder gemeinsam mit den Kindern der Mittagsbetreuung in den umgebauten Räumen der ehemaligen Hausverwalterwohnung. Langfristig, wenn die Schule vier Ganztagsklassen mit rund 85 bis 100 Kindern haben wird, sind diese Räume zu klein. Umbaumöglichkeiten im Schulgebäude sind nicht vorhanden.

Im Haushaltsjahr 2010 sind deshalb Planungsmittel in Höhe von 50.000 € bereitgestellt worden, um für die Schülerinnen und Schüler einen Speisesaal mit einer Küche und einem Gruppenraum an das Schulgebäude anzubauen. Nach dem Abschluss der Generalsanierung der Max- und Justine-Elsner-Schule im letzten Jahr, war für 2010 ein Anbau mit einer Pausenhalle vorgesehen, die im Rahmen der schulaufsichtlichen Genehmigung als bedarfsnotwendig anerkannt worden war. Haushaltsmittel dafür sind vorhanden. Für die Pausenhalle mit integriertem Mensagebäude und einem Raum für die Ganztagsklasse ist bereits eine Vorplanung erstellt, die mit den staatlichen Stellen bei der Regierung von Mittelfranken abgestimmt worden ist. Vorbehaltlich der weiteren Bereitstellung der Investitionskosten für das Haushaltsjahr 2011 ist geplant, den Zuschussantrag bis zum 15.10.2010 zu stellen, um einen Baubeginn 2011 zu ermöglichen. Damit ist eine Fertigstellung zum Schuljahr 2012/2013 garantiert, wenn bis zu 100 Kinder mit einem Mittagessen zu versorgen sind.

1.9     Mittagsversorgung an der Werner-von-Siemens-Realschule (siehe laufende Nr. 14)

Ebenso wie die beiden vorhergehenden Schulen hat die Werner-von-Siemens-Realschule seit 2009/2010 einen gebundenen Ganztagszweig. Der Ganztagszweig an der Realschule wird in den Jahrgangsstufen 5 und 6 geführt. Mit den unterschiedlichen Ausbildungsrichtungen ab Jahrgangsstufe 7 werden die Klassen wieder halbtags geführt. Zusätzlich zur gebundenen Ganztagsklasse gibt es noch eine offene Ganztagsklasse mit 22 Schülern.

Die Schüler des gebundenen Ganztagszweigs essen zurzeit im Gruppenraum der Schulküche. Die anderen Schüler der offenen Ganztagsklasse nehmen ihr Essen in ihrem Aufenthaltsraum ein, der eine kleine Einbauküche enthält. Für ca. 75 Schüler ist eine Küche und ein kombinierter Aufenthalts- und Speisesaal zu schaffen. Das jetzige Provisorium kann nicht auf Dauer sein, da die räumlichen Möglichkeiten sehr beengt sind.

3.      Prozesse und Strukturen

2       Maßnahmen zur Versorgung mit Räumen für die Mittagsversorgung

      Für die Schulen nach Ziffern 1.5 bis 1.9 ist ein Raumkonzept zu erstellen, nach dem nach den jeweiligen Erfordernissen und Möglichkeiten eine Versorgungsküche mit einem Speiseraum und eines bedarfsnotwendigen Gruppenraums hergestellt werden kann. Das Schulverwaltungsamt stimmt mit den Schulleitungen, dem Gebäudemanagement, den Koordinatoren und den Stellen der Regierung von Mittelfranken (Schulaufsicht, Förderung, Bauabteilung) die Planungskonzepte ab. Das Gebäudemanagement meldet auf Grundlage einer Kostenberechnung die notwendigen Finanzmittel zeitgemäß (siehe anliegende Übersicht) zum Haushalt an. Die Kosten für die Einrichtung werden vom Schulverwaltungsamt angemeldet. Jeweils zum 15.10. eines Jahres ist der Förderantrag und der Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen, um die staatliche Förderung von 50 % der zuweisungsfähigen Kosten zu erhalten.

3       Personalkostenzuschüsse für die offenen und gebundenen Ganztagsklassen

Mit den Richtlinien des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 1.6.2009 ist die offene Ganztagsschule als schulisches Angebot der ganztägigen Förderung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 5 bis 10 neu geregelt worden. Die Finanzierung orientiert sich an den gebildeten Gruppen und beträgt für die Hauptschulen 26.500 €, für Förderschulen 30.000 € für Realschulen, Wirtschaftsschulen und Gymnasien jeweils 23.000 €. Die Kommunen beteiligen sich mit 5.000 € je Gruppe an den Personalkosten. Die offene Ganztagsschule mit ihren Bildungsangeboten ist mit der Neufassung dieser Richtlinien unter die Aufsicht und Verantwortung der Schulleitung gestellt worden und muss in einem engen konzeptionellen Zusammenhang mit dem Unterricht stehen.

Parallel zu den neugefassten Richtlinien ist mit Schreiben des Bayerischen Kultusministeriums vom 15.10.2009 klar gestellt worden, dass die Regelungen für die offene Ganztagsschule gleichsam für die gebundenen Ganztagsschulen gelten. Für jede Klasse des gebundenen Zweigs ist ein Finanzierungsbeitrag von 5.000 € je Klasse vom Sachaufwandsträger zu leisten. Der Staat gibt dafür 12 Lehrerstunden und 6.000 € für die Beschäftigung von Kooperationspartnern. Diese Regelungen betrafen das Schuljahr 2009/2010. Die bereits vor dem Schuljahr 2008/2009 eingeführten Ganztagsklassen, für Erlangen betrifft dies das Emmy-Noether-Gymnasium und die Realschule am Europakanal, waren bislang von diesen Regelungen nicht betroffen. Diese Schulen mussten bis dahin ohne zusätzliches staatliches Budget von 6.000 € je Klasse für die Beschäftigung externer Kräfte oder Kooperationspartner auskommen.

Diese zwei vorgenannten Regelungen sind bislang nur auf das Haushaltsjahr 2009/2010 beschränkt. Zur weiteren Finanzierung künftiger Jahre werden in Kürze Verhandlungen zwischen dem Bayerischen Städtetag und dem Kultusministerium aufgenommen.

4.      Ressourcen

5.      (Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

1. Siehe anliegende Kostenermittlung zu weiteren Um- oder Neubaumaßnahmen:

Die Kosten für eine zentrale Mensa im Schulzentrum West sind unter lfd. Nr. 4 und lfd. Nr. 5 und Hermann-Hedenus-Grundschule zusammengefasst.

Für die Max- und Justine-Elsner-Schule (Nr. 1 der Liste) liegt bereits ein Planungskonzept vor, weil im Zusammenhang mit dem Anbau einer neuen Pausenhalle parallel eine Schulküche und ein Speiseraum mit  berücksichtigt werden kann. Die Finanzierung für die Pausenhalle sieht im Haushalt 2010 eine Summe von 90.000 € vor und für 2011 einen Betrag von 200.000 €.

Das erste Planungskonzept wurde am 24.2.2010  der Regierung vorgestellt und hinsichtlich des Raumbedarfs für die Mittagsversorgung abgestimmt. Als bedarfsnotwendig wird ein Speisesaal mit ca. 80 m² anerkannt. Zusätzliche Aufenthaltsräume werden nur dann gefördert, wenn im Schulgebäude keine Möglichkeit für eine Differenzierung in einem Gruppen- oder Mehrzweckraum besteht.

Bei den unter 2 bis 5 aufgeführten Maßnahmen handelt es sich um grobe Kostenannahmen, die sich aus ersten Planungsüberlegungen mit einem Raumprogramm ergeben, dass in einem Abstimmungsprozess mit den Schulleitungen, aber vor allem mit den Regierungsvertretern (Koordinator, Schulaufsicht, Bauabteilung) im Detail mit einem ersten Planungsentwurf abgestimmt werden muss.

Wie unter 1.5 (Hermann-Hedenus-Hauptschule) bereits ausgeführt, sind mit der Vergabe der Planungsmittel für eine zentrale Mensa Alternativen zu prüfen und die wirtschaftlichste Lösung für alle drei Schulen umzusetzen.

2. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Höhe der Personalkostenzuschüsse für die gebundenen Ganztagsklassen an, die von der Stadt Erlangen ab dem Schuljahr 2010/2011 zu leisten sind, wenn die bisherigen Regelungen weitergelten.

Eine weitere Finanzierung der Ganztagsklassen für das Emmy-Noether-Gymnasium und für die Realschule am Europakanal ist darin noch nicht enthalten. Hier sind noch, wie oben ausgeführt, die Ergebnisse der Revisionsgespräche zwischen dem Bayerischen Städtetag und dem Kultusministerium abzuwarten. Falls nach dem Ergebnis der Revisionsgespräche für die beiden genannten Schulen Personalkostenzuschüsse zum Schuljahr 2010/2011 fällig werden sollten, muss die Stadt Erlangen zusätzlich 70.000 € zur Finanzierung aufbringen.

3. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Höhe der Personalkostenzuschüsse an, wenn für das Emmy-Noether-Gymnasium und für die Realschule am Europakanal die Finanzierung der gebundenen Ganztagsklassen mit den anderen seit 2008/2009 bestehenden Ganztagsklassen gleichgestellt wird.

Zusätzlich zu den gebundenen Zweigen sind weitere Personalkostenzuschüsse für die offenen Ganztagsschulen zu berücksichtigen.

4. Nachfolgend sind die bestehenden Gruppen mit den Finanzierungsbeiträgen übersichtsweise aufgeführt:

Das Schulverwaltungsamt geht zunächst davon aus, dass es im Wesentlichen bei der Anzahl der Gruppen auch im kommenden Schuljahr bleiben wird. Ob die Anmeldungen wieder im Juli erfolgen werden, ist wegen der Neufassung der Richtlinien noch nicht mit Sicherheit vorauszusagen.

Nach den „alten“ Förderrichtlinien hatte die Stadt Erlangen für das Schuljahr 2008/2009 für die offene Ganztagsschule noch 231.400 € ausgegeben.

Bezieht man die Finanzierungsbeiträge für die gebundenen Ganztagsschulen mit ein, so wird sich die Kostenbeteiligung für das Schuljahr 2010/2011 auf der Grundlage der neuen Vereinbarungen und unter der Voraussetzung, dass es bei diesen Finanzierungsanteilen bleibt, auf insgesamt 285.000 € belaufen.

3.      Fazit

Zusammenfassend ist festzustellen, dass mit diesem Finanzierungsmodell Einsparungen bei der Finanzierung der offenen Ganztagsschule erreicht werden, diese mit den Personalkostenzuschüssen nach aktuellem Stand für den gebundenen Bereich wieder aufgefangen werden. In künftigen Jahren steigt die Finanzierungsbeteiligung, wenn im Jahr 2012 die drei 2009 hinzugekommenen Schulen ihren Ganztagszug sukzessiv aufgebaut haben. Mit der Einrichtung weiterer Schulen im Ganztagsbetrieb wird die Finanzierung für die Kommune weiter ansteigen.

Im Haushalt 2010 sind die unter 2. genannten Beiträge für die gebundenen Ganztagszüge in Höhe von 75.000 € finanziert. Die sog. „Altfälle“, Emmy-Noether-Gymnasium mit 11 Klassen im gebundenen Zug und die Realschule am Europakanal mit 3 Klassen im gebundenen Zug in Höhe von 70.000 € sind im Budget für das Haushaltsjahr 2010 noch nicht berücksichtigt. Sollten sich nach dem Ergebnis der Revisionsgespräche zwischen dem Bayerischen Städtetag und dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus eine entsprechende Regelung abzeichnen, wird eine Mittelbereitstellung in der Höhe von    70.000 € unumgänglich sein.

Anlagen:        CSU-Anträge Nr. 148/2008 v. 1.7.2008, Nr. 019 /2009 v. 19.1.2009

                        Erlanger Linke Antrag Nr. 158/2009 v. 15.5.2009

                        SPD Antrag Nr. 183/2009 v. 22.6.2009