Betreff
Mittelbereitstellung für Haushaltsstelle Nr. 252.402, Museumswinkel Bauteil B Erdgeschoss, Um- und Ausbaumaßnahmen für das Medizinische Archiv
Vorlage
242/017/2010
Aktenzeichen
VI/242-1/LHB-2325
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Mittelbereitstellung wurde bereits im BWA am 01.12.09 mit 6: 5 Stimmen begutachtet und im HPFA am 02.12.09 mit 8 : 5 Stimmen beschlossen. Wegen der hohen Kostensumme ist noch ein Stadtratsbeschluss notwendig.

 

Die Verwaltung beantragt nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um

IP-Nr. 252.402
Um- und Ausbaumaßnahmen, Bauteil B, Med. Archiv (MuWi)

Kostenstelle 920651

Produkt  252/Nichtwissen-schaftliches Museum, Sammlungen

VE 2010: 1.000.000€ VE 2011: 1.750.000€ für

Sachkonto 034202

Sachkonto [     

Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme

IP-Nr. 541.800
ICE-Trasse, Baukostenzuschüsse

Kostenstelle 660090

in Höhe von

2.500.000 € bei

Produkt 541/Gemeindestraßen


Sachkonto 017702

IP-Nr. [541.S20
Goethe- und Heuwaagstr., Ausbau

Kostenstelle 660090

und in Höhe von

250.000 € bei

Produkt 541/Gemeindestraßen

Sachkonto  048502

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

 

 

 

- €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) 

2009: 250.000 €
2010: 2.500.000 €
2011:

250.000 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

- €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

- €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

- €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)  

3.000.000 €

 

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig von       bis      

 

Nachrichtlich:

 

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            €

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                      €

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Einbau eines Medizinischen Archivs im Museumswinkel, Bauteil B, Erdgeschoss mit angenommenen Kosten von 3.000.000 €. Im Nachtragshaushalt 2009 wurden bereits 250.000 € zur Verfügung gestellt (für Bauteil B).

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Nachtrag zum Schenkungsvertrag mit der Firma Siemens wurde im Jahr 2009 unterzeichnet. Zur Absicherung der vertraglichen Auswirkungen (Baumaßnahmen) ist die Verpflichtungsermächtigung erforderlich.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Projektsteuerung der Baumaßnahmen durch GME, Sachgebiet Bauunterhalt unter Mitarbeit von Sachgebiet Betriebstechnik. Vergabe der Architektenleistungen und Haustechnischen Ingenieurleistungen an externe Büros.,

 

Anlagen: