Stellungnahme des Fachbereichs zum o.g. Fraktionsantrag (siehe Anlage):
Die Fraktion Erlanger Linke beantragt die Geschäftsführungszuschüsse für die Fraktionen um 10 % zu kürzen. Die Höhe der Geschäftsführungszuschüsse sowie die gekürzten Beträge ergeben sich aus der Tabelle:
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Monatl.2010 |
Kürzung
um 10% |
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CSU-Fraktion |
4.047 |
3.642 |
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SPD-Fraktion |
2.828 |
2.545 |
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Fraktion Grüne Liste |
1.685 |
1.516 |
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F.D.P.-Fraktion |
916 |
824 |
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Fraktion Erlanger Linke |
841 |
756 |
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Ödp/FWG-Ausschussgemeinschaft |
841 |
756 |
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Monatl. Gesamtauszahlung |
11.158 |
10.039 |
(bei Veränderungen grundsätzlich Abrundung auf volle Euro)
Die monatlichen Einsparungen betragen 1.119 Euro, eine jährliche Einsparung in Höhe von 13.428 Euro ist zu erzielen.
Nach § 3 der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen werden prozentuale Steigerungen im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (Entgeltgruppe 5 TvöD) unmittelbar berücksichtigt. Der Einsparbetrag wird sich im Falle einer Tariferhöhung verändern.
Die Abstimmung erfolgt anhand des Abstimmungsskriptes. Der Antrag ist durch die Abstimmung bearbeitet.