Sitzung: 06.12.2022 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: 611/137/2022
Ergebnis/Beschluss:
1.
Die Stadt Erlangen gibt eine Stellungnahme wie folgt ab:
Die Stadt Erlangen
stimmt der Planung unter der Voraussetzung, dass die im Abschnitt 3.3 genannten
Punkte und Hinweise in die weitere Planung aufgenommen, berücksichtigt und nachgearbeitet
werden, grundsätzlich zu.
Die Stellungnahme der Stadt Erlangen wird um die Punkte 1 und 2 gemäß des Protokollvermerks ergänzt bzw. geändert.
Protokollvermerk:
1. Herr Stadtrat Dr. Richter stellt
folgenden Änderungs-/ Prüfanträge:
1.1 Wenn
sich angesichts der seit Anfang der Planungen vor drei Jahren allgemein höheren
Priorisierung von Radverkehr, Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung ergeben,
müssen diese zusätzlich genutzt werden.
1.2 Die Stadt
Erlangen hat angesichts der nicht unerheblichen Rodung sowie des
Flächenverbrauchs Einwände. Daher muss nach Ansicht der Stadt Erlangen
überprüft werden, ob die bestehende Auffahrt weiter genutzt werden und das
Regenrückhaltebecken anders positioniert werden kann.
2. Herr Beirat
Helgert stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Radverkehrsanlagen sollen nach dem Standard für Radverkehrsschnellwege sowohl von den Breiten, Kurvenradien und Steigungen ausgelegt werden.
3. Herr Beirat Dr.
Hartmann stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Stadt Erlangen lehnt die geplante Auffahrtsrampe in Fahrtrichtung Erlangen ab, stattdessen soll die bestehende Auffahrtsrampe genutzt werden.
4. Herr Stadtrat
Höppel stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Stadt Erlangen fordert während der Bautätigkeiten und auch langfristig Lärmschutz zur Wohnbebauung.
5. Herr Stadtrat Dr.
Hundhausen stellt folgenden Änderungsanträge:
5.1 Unter Punkt 4. Klimaschutz ist bei den Auswirkungen auf den Klimaschutz ja negativ anzukreuzen.
5.2 Die Stadt Erlangen stimmt dem Verfahren in der vorliegenden Form nicht zu, sondern fordert eine Minimierung der Rodung von Waldflächen.
ABSTIMMUNG:
1.
Änderungsantrag
Hr. Dr. Richter
1.1 Beirat und Ausschuss: einstimmig
angenommen
1.2 Beirat und Ausschuss: einstimmig
angenommen
2.
Änderungsantrag
Hr. Helgert: Beirat und Ausschuss: einstimmig angenommen
3.
Änderungsantrag
Hr. Dr. Hartmann
Beirat:
6 dafür 1 dagegen – mehrheitlich empfohlen
Ausschuss:
5 dafür 9 dagegen – keine Mehrheit
4.
Änderungsantrag
Hr. Höppel
Beirat:
6 dafür 1 dagegen, mehrheitlich empfohlen
Ausschuss:
6 dafür 8 dagegen – keine Mehrheit
5.
Änderungsantrag
Hr. Dr. Hundhausen
5.1 Beirat: 4 dafür 3 dagegen – mehrheitlich
empfohlen,
Ausschuss 6 dafür 8 dagegen –
keine Mehrheit
5.2 Beirat 6 dafür 1 dagegen – mehrheitlich
empfohlen
Ausschuss 5 dafür 9 dagegen – keine
Mehrheit
Abstimmung in der
Hauptsache (ergänzte Stellungnahme der Verwaltung):
Beirat 6 dafür 1 dagegen – mehrheitlich empfohlen
Ausschuss 9 dafür 5 dagegen – mehrheitlich beschlossen