Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

1.    Die Stadt Erlangen gibt eine Stellungnahme wie folgt ab:

 

Die Stadt Erlangen stimmt der Planung unter der Voraussetzung, dass die im Abschnitt 3.3 genannten Punkte und Hinweise in die weitere Planung aufgenommen, berücksichtigt und nachgearbeitet werden, grundsätzlich zu.

 

Die Stellungnahme der Stadt Erlangen wird um die Punkte 1 und 2 gemäß des Protokollvermerks ergänzt bzw. geändert.   


Protokollvermerk:

1. Herr Stadtrat Dr. Richter stellt folgenden Änderungs-/ Prüfanträge:

1.1 Wenn sich angesichts der seit Anfang der Planungen vor drei Jahren allgemein höheren Priorisierung von Radverkehr, Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung ergeben, müssen diese zusätzlich genutzt werden.

 

1.2 Die Stadt Erlangen hat angesichts der nicht unerheblichen Rodung sowie des Flächenverbrauchs Einwände. Daher muss nach Ansicht der Stadt Erlangen überprüft werden, ob die bestehende Auffahrt weiter genutzt werden und das Regenrückhaltebecken anders positioniert werden kann.

 

2. Herr Beirat Helgert stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Radverkehrsanlagen sollen nach dem Standard für Radverkehrsschnellwege sowohl von den Breiten, Kurvenradien und Steigungen ausgelegt werden.

 

3. Herr Beirat Dr. Hartmann stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Stadt Erlangen lehnt die geplante Auffahrtsrampe in Fahrtrichtung Erlangen ab, stattdessen soll die bestehende Auffahrtsrampe genutzt werden.

 

4. Herr Stadtrat Höppel stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Stadt Erlangen fordert während der Bautätigkeiten und auch langfristig Lärmschutz zur Wohnbebauung.

 

5. Herr Stadtrat Dr. Hundhausen stellt folgenden Änderungsanträge:

5.1 Unter Punkt 4. Klimaschutz ist bei den Auswirkungen auf den Klimaschutz ja negativ anzukreuzen.

5.2 Die Stadt Erlangen stimmt dem Verfahren in der vorliegenden Form nicht zu, sondern fordert eine Minimierung der Rodung von Waldflächen.

 

ABSTIMMUNG:

1.    Änderungsantrag Hr. Dr. Richter

1.1  Beirat und Ausschuss: einstimmig angenommen

1.2  Beirat und Ausschuss: einstimmig angenommen

2.    Änderungsantrag Hr. Helgert: Beirat und Ausschuss: einstimmig angenommen

3.    Änderungsantrag Hr. Dr. Hartmann

Beirat: 6 dafür 1 dagegen – mehrheitlich empfohlen

Ausschuss: 5 dafür 9 dagegen – keine Mehrheit

4.    Änderungsantrag Hr. Höppel

Beirat: 6 dafür 1 dagegen, mehrheitlich empfohlen

Ausschuss: 6 dafür 8 dagegen – keine Mehrheit

5.    Änderungsantrag Hr. Dr. Hundhausen

5.1  Beirat: 4 dafür 3 dagegen – mehrheitlich empfohlen,

Ausschuss 6 dafür 8 dagegen – keine Mehrheit

5.2  Beirat 6 dafür 1 dagegen – mehrheitlich empfohlen

Ausschuss 5 dafür 9 dagegen – keine Mehrheit

Abstimmung in der Hauptsache (ergänzte Stellungnahme der Verwaltung):

Beirat 6 dafür 1 dagegen – mehrheitlich empfohlen
Ausschuss 9 dafür 5 dagegen – mehrheitlich beschlossen