Ergebnis/Beschluss:

1.       Die zeitliche Einreihung und inhaltliche Ausgestaltung der Schulsanierungen folgen der gültigen Beschlussfassung im Stadtrat. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Schaffung einer technischen Stelle „Schulsanierung“ im Stellenplan 2023 die Projekte der Schulsanierungen zeitgerecht umzusetzen.

 

2.       Die Verwaltung wird nach Verfügbarkeit der zusätzlichen Personalressource beauftragt, die Projektentwicklung zur Generalsanierung des Gymnasiums Fridericianums zulasten des „1. Sanierungsabschnitt: Chemieräume“ vorzuziehen. Ein entsprechender Bedarfsbeschluss ist einzubringen.

 

3.       Die Anträge der CSU-Fraktion Nr. 263/2022, der Klimaliste Nr. 176/2022, der ÖDP-Fraktion Nr. 274/2022 sind damit bearbeitet.

 

 

Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Grille stellt den Antrag, bei Nr. 2 des Beschlussantrags den ersten Satz wie folgt zu ergänzen: „und mit der Sanierung der Chemieräume in 2023 zu beginnen“.

Der Antrag von Frau Grille wird nach der Abstimmung durch Herrn Stadtrat Thurek mit 5 gegen 6 Stimmen abgelehnt.

Dem Beschlussantrag wird mit 11 gegen 0 Stimmen entsprochen.