Ergebnis/Beschluss:

1.    Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

Sachmittelbudget	Kostenstelle 470090 Allgemeine Kostenstelle Amt 47	Produkt 25090010 Allgemeine Kulturverwaltung	98.367 € für
			Sachkonto 530101 Zuschüsse für Soziales/Kultur/Sport (lfd. Zwecke)

 

Der Deckungsvorschlag aus Ref. IV wird derzeit ermittelt und in der Sitzung des HH-KFA am 09.11.2022 mitgeteilt (Protokollnotiz).

 

			98.367 € bei

 

2.    Der Mittelbedarf von 105.832 € für das Folgejahr wird in die Haushaltsberatungen 2023 mit eingebracht.

 

Protokollvermerk:

Fr. berufsm. StRin Steinert-Neuwirth teilt zum im Antrag genannten Deckungsvorschlag folgendes mit:

Der Deckungsvorschlag ist leider noch nicht ermittelt, angedacht ist eine Finanzierung durch Überschüsse bei 2 anderen Ämtern des Referates IV, abhängig vom Abschluss des Haushaltsjahres 2022. Die Benennung des Deckungsvorschlags erfolgt in Absprache mit H. Beugel und den betroffenen Fachämtern. Sobald hier eine Entscheidung getroffen wurde, wird dies in der nächstfolgenden HFPA-Sitzung vorgebracht.