Ergebnis/ Kenntnisnahme:

1.    Der Entwurfsplanung für den Erweiterungsbau an der Friedrich-Rückert-Schule und den Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Bestandsgebäude wird zugestimmt. Sie soll der Genehmigungs- und Ausführungsplanung zu Grunde gelegt werden. Die weiteren Planungsschritte sind zu veranlassen.

Die notwendigen Haushaltsmittel werden zum städtischen Haushalt 2023ff. angemeldet.

2.    Der zusätzlichen Maßnahme für die gestalterische Einbindung der beiden vorhandenen Außenfluchttreppen gemäß Empfehlung des BKB wird zugestimmt. Die damit verbundenen Kosten in Höhe von ca. 120.000,- Euro sind zusätzlich zum Haushalt anzumelden.