Ergebnis/Beschluss:

Der Sachbericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Antrag 003/2022 des Stadtteilbeirats Innenstadt und Antrag 05/2022 der FDP-Fraktion sind abschließend bearbeitet.

Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Prof. Dr. Schulze stellt den Antrag, die im Fraktionsantrag Nr. 050/2022 erwähnten Maßnahmen (Hinweisschilder an Parkgebührenautomaten – z. B. am Großparkplatz - sowie Bewerbung auf Leuchtreklametafeln) umzusetzen.

Die Verwaltung sagt zu, die Hinweisschilder, sofern Sie von den ESTW bereit gestellt werden, anzubringen und weist darauf hin, dass die Bewerbung durch die digitalen Werbeanzeigen geprüft wird.