Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:


Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2021 des Amtes 42 Stadtbibliothek i. H. v. 5.821,59 € und dem Ausgleich durch Rückgabe von 4.075,11 € gemäß Budgetierungsrichtlinien sowie 1.746,48 € gemäß Kontrakt wird zugestimmt.

Dem Vorschlag zur Verwendung der in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel i. H. v. 45.000,00 € wird, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat, zugestimmt.

 

Hinweise:

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss sowie im Stadtrat.

Der Betrag für die Rollregalanlage liegt über dem in den Budgetierungsrichtlinien festgelegten „Schwellenwert“ für die Verwendung der Rücklage. Im Vorgriff auf die geplante Änderung der Vollzugsbestimmungen wurde mit Amt 20 einvernehmlich abgestimmt, dass – zur Vermeidung einer entsprechenden Mittelbereitstellung – ein Budgetverwendungsbeschluss erfolgen kann.